Frage von eli t. • 06.02.2025
In vielen Ruhrgebietsstädten grassiert die Armut. Die Kommunen haben aber kein Geld. Was würden Sie tun, damit sich das ändert?
![Stefan Engel Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/stefan_engel.jpg?itok=u9IOnyGP)
Antwort von Stefan Engel MLPD • 07.02.2025
Den Kommunen werden von der Bundesregierung und der Landesregierung viel zu wenig Gelder zugewiesen. Gleichzeitig haben die Kommunen viel zu Pflichtaufgaben, sodass ihnen kein Spielraum für eigene Gestaltungsfreiheit bleibt. Die meisten hängen am Tropf der RWE, der RAG oder Thyssen. Die RAG hat eine verbrannte Erde hinterlassen, hinterläßt z.B. verseuchte Industriebrachen, damit kaum neue Industrieansiedlungen möglich sind. Solange das von den Kommunen geduldet wird, bleibt es bei einer hohen Arbeitslosigkeit und überdurchschnittlichen Armut.