Frage an Stefan Engel von Werner S. bezüglich Recht
Beteiligung von Menschen mit Behinderung an der politischen Arbeit in den Parteien
Sachverhalt: Noch immer sind Menschen mit Behinderung in den politischen Parteien unterrepräsentiert. Dies liegt zum Teil an den unter Ziffer 1 genannten räumlichen Barrieren, aber auch an der bisher fehlenden Akzeptanz und auch dem Zutrauen gegenüber Menschen mit Behinderung, die gleichen Leistungen erbringen zu können wie Menschen ohne Behinderung. Bei fast 10 Millionen Menschen mit Behinderung ist diese fehlende Repräsentanz nicht hinnehmbar und verhindert auch das erforderliche Widerspiegeln einer wesentlichen gesellschaftlichen Gruppe in den Parteien.
Frage: Welche konkreten Programme hat Ihre Partei, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der politischen Gestaltung innerhalb Ihrer Partei gewährleisten und fördern ?
Lieber Werner,
vielen Dank für deine Anfrage zur Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an der politischen Arbeit in unserer Partei.
Was die Zusammensetzung der Mitgliedschaft in der MLPD betrifft, so sind wir stolz darauf, dass darin der Anteil von Menschen mit Behinderungen relativ hoch ist und in etwa prozentual dem gesellschaftlichen Anteil entspricht. Behindert zu sein ist für uns kein persönlicher „Makel“, sondern vor allem auch ein gesellschaftliche Frage. Dabei wissen wir, dass das ganze Potential, das in behinderten Menschen steckt, unter kapitalistischen Verhältnissen nicht nur nicht entfaltet, sondern sogar unterdrückt wird. Unser Anliegen ist es, sie dafür zu gewinnen, ihren Beitrag zum Befreiungskampf zu leisten und gemeinsam für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für den echten Sozialismus einzutreten.
Deshalb nehmen wir außerhalb wie innerhalb der Partei jeden behinderten Menschen ernst. Sie sind uns hochwillkommen, sich bei uns einzubringen und entsprechend ihren Möglichkeiten mitzuwirken. Dabei haben sie keine „Sonderrolle“, sondern die gleichen Rechte und Pflichten wie alle Mitglieder, einschließlich einer Streitkultur, die ihnen das Recht zur freimütiger Kritik und Selbstkritik einräumt..
Ich möchte für diesen in unserer Partei üblichen Stil von Akzeptanz, Zutrauen und Förderung das Beispiel eines mit seiner Behinderung bekannten älteren Genossen anführen. Während des Hitlerfaschismus erhielt er wegen seiner Kinderlähmung keinerlei Förderung. Seit er sich vor rund 20 Jahren in der MLPD organisierte, hat er in der Partei Lesen und Schreiben gelernt, sich an Studienwochen und der Kleinarbeit beteiligt, aktiv in einer Band mitgemacht usw.. Heute ist er in einem Alten- und Pflegeheim, aber nach wie vor in die Parteiarbeit seiner Gruppe eingebunden, nimmt an Treffen der Wählerinitiative teil usw., so weit ihm das möglich ist. Auch auf allen Leitungsebenen unserer Partei sind Genossen mit Behinderungen aktiv. Selbstverständlich ist auch in unserer Parteizentrale die Parteigeschäftsführung über eine rollstuhlgerechte Zufahrt erreichbar.
Das alles entspricht auch den Forderungen, wie wir sie in unserem Programm dargelegt haben, worin wir u.a. eintreten für: „Gründliche und kostenlose medizinische Vorsorge, Betreuung und Behandlung!“ Sowie „Einbeziehung der alten, kranken und behinderten Menschen in das gesellschaftliche Leben und volle Übernahme ihrer Pflegekosten durch Monopole und Staat“ Wir arbeiten weiter daran, dass Behinderte entsprechend ihren Möglichkeiten ihre ganze Kraft einbringen können, sind offen für die Zusammenarbeit mit Behindertenverbänden und natürlich dankbar für deine persönlichen Anregungen und Verbesserungsvorschläge, vielleicht im Zusammenhang mit einem Besuch in unserem Haus, wozu ich dich herzlich einlade.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Engel