Frage an Stefan Engel von Brita S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Liebe Britta Schuren,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15.8. zur Politik der MLPD im internationalen Kampf gegen AIDS.
Wir gehen davon aus, dass die massenhafte Verbreitung von AIDS und anderen Seuchen ein Nebenprodukt der neokolonialistischen Ausbeutung und Unterdrückung ist. Es gibt wichtige Hinweise darauf, dass HIV als (missglückte) biologische Waffe im US-Hochsicherheitslabor Fort Detrick gentechnisch hergestellt wurde. Für die weltweite Verbreitung, gerade auch in Afrika, sind unter anderem „Spenden“ mit verseuchten Blutkonserven von den USA nach Uganda, und verseuchte Impfstoffe und Blutprodukte zuständig, was in die volle Verantwortung der jeweiligen internationalen Pharmakonzerne fällt, wie z.B. die Bayer-Tochter Cutter. Durch Armut, schlechte Ernährungs- und Hygiene-Situation und das Darniederliegen der öffentlichen Gesundheitssysteme konnte sich die Seuche in den Länder der Subsahara-Zone explosiv ausbreiten. Wir unterstützen deshalb ein internationales Sofortprogramm für den Kampf gegen AIDS und fordern, dass alle notwendigen Kosten von den Verursachern der Seuche zu tragen sind und diese streng bestraft werden müssen.

Zu ihren konkreten Fragen:

Sie wollten wissen wie wir dazu stehen, dass

1. zumindest in den ärmeren Ländern Präventionsmaßnahmen und AIDS Medikamente kostenlos zur Verfügung gestellt werden

Zu 1: Wir sind der Auffassung, dass alle von AIDS Betroffenen auf der Welt kostenlos alle notwendigen Maßnahmen der Therapie und Pflege erhalten müssen und dass alle notwendigen Präventionsmaßnahmen zur Eindämmung der Seuche für die Bevölkerung kostenlos zur Verfügung gestellt werden müssen. Aufklärung und Prophylaxe und die Wahrung der Interessen der Betroffenen gehören in die Hand von wirklichen Selbstorganisationen. Die Kosten dafür dürfen auch nicht den nationalen Regierungen abgepresst werden, sondern sind von den Verursachern (s.o.) zu bezahlen.

2. die Schulden der ärmsten Länder erlassen werden, damit in den betroffenen Ländern Mittel für eine umfassende Gesundheitsversorgung und zur AIDS-Bekämpfung freigesetzt werden

Zu 2.: Wir treten für einen generellen Schuldenerlass für die neokolonial ausgebeuteten Ländern ein. Der Aufbau funktionierender nationaler Gesundheitssysteme kann nur auf Kosten der Profite der internationalen Monopole Erfolg haben.

3. Menschenrechte vor Patentrechte gehen. Patente der internationalen Pharmakonzerne dürfen nicht verhindern, dass Millionen Betroffene preiswerte bzw. kostenlose Medikamente erhalten.

Zu 3.: Das internationale Patentschutzabkommen „TRIPS“ ist ein reaktionäres Machwerk zum Schutz der Maximalprofite internationaler Monopole und muss zu Fall gebracht werden. Wir treten für das Recht jedes Landes ein, notwendige Medikamente selbst als Generika herzustellen bzw. aus einem anderen Land einzuführen. Menschenrechte müssen vor „Patentrechte“ gehen, die in Wirklichkeit einen Profitschutz für die Monopole darstellen.

Wir verlangen darüber hinaus, dass energische Anstrengungen unternommen werde, aktive und passive Impfstoffe gegen AIDS herzustellen, weil nur so die Seuche besiegt werden kann. Außerdem müssen die Hinweise auf positive Effekte von ASS und verschiedenen natürlichen Wirkstoffen auf den Krankheitsverlauf umgehend wissenschaftlich untersucht werden. Dies durchzusetzen, erfordert die Entwicklung einer internationalen Solidarität und den Aufbau einer internationalen Front im Kampf gegen AIDS. Wir unterstützen diesbezügliche Bestrebungen, wie sie in Deutschland z.B. von den Organisationen Solidarität International und Förderverein Neue Wege in der HIV-Therapie betrieben werden. Wir fordern auch die Rücknahme von Maßnahmen der sogenannten „Gesundheitsreform“ und von Hartz 4, die auch in Deutschland viele HIV-Infizierte massiv betreffen. Das weitergehende Ziel der MLPD ist der Sturz des Imperialismus und Neokolonialismus und die Vereinigten Sozialistischen Staaten der Welt. Dies wäre eine stabile Grundlage für die Ausrottung alter und neuer Seuchen und für ein hervorragendes Gesundheitssystem im Dienst des Volkes weltweit.

Ich würde mich freuen, wenn wir im Kampf gegen AIDS und bei der
Entwicklung der internationalen Solidarität zusammen arbeiten können
und würde mich sehr dafür interessieren, was Sie zu unseren
Positionen meinen.

Mit solidarischen Grüßen
Stefan Engel