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Frage von Renate M. •

Frage an Stefan Engel von Renate M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Stefan Engel. Ich habe Leute gesprochen, die sagten: wenn die Internat.Liste/MLPD kandidiert, nimmt das der Linkspartei Stimmen weg und das nützt nur den Rechten, wie AfD und Co. Was ist die Meinung der Internat.Liste/ MLPD dazu?

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Antwort von
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Es kann durchaus sein, dass die internationalistische Liste/MLPD der Linkspartei Stimmen wegnimmt. Das passiert aber nur, wenn die Leute mit der Linkspartei unzufrieden sind und die Positionen der internationalistische Liste/MLPD besser finden. Soll man auf die Kritik an der gescheiterten Politik der Linkspartei verzichten, nur damit die Linkspartei nicht weniger Stimmen bekommt? Das ist Opportunismus! Ramelow hat hinreichend erklärt, dass der Linkspartei die Regierungsbeteiligung wichtiger ist als ihre Wahlversprechen umzusetzen. Immer wieder wird argumentiert: wenn man in einer Koalition ist, muss man auch auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen. Damit argumentieren im Grunde genommen alle Parteien, die in eine Regierung eintreten. Wenn man dafür abgestraft wird, ist man selbst schuld. Man muss ja nicht in solche Koalitionen gehen, wenn man so weitgehende Zugeständnisse machen muss. Den rechten Parteien schaden kann man an erster Linie, indem man einen aktiven Widerstand, antirassistische und antifaschistische Aufklärung betreibt. Deshalb ist es auch notwendig, dass die internationalistische Liste/MLPD stärker wird, vielleicht hat das auch eine positive Auswirkung auf die Politik der Linkspartei und wir können künftig besser zusammenarbeiten.