Frage an Stefan Engel von Achim S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

An A. S.

Wir sind uns wohl bewusst, dass Wahlen und der bürgerliche Parlamentarismus die gesellschaftlichen Probleme nicht grundsätzlich ändern können. Gleichzeitig müssen wir beachten, dass bei den Wahlen die politische Aufgeschlossenheit der breiten Massen am größten ist und auch wichtige Diskussionen stattfinden, auf die wir Einfluss nehmen können und müssen. Das ist ein wichtiger Grund, sich an Wahlen zu beteiligen.

Die Beteiligung an Wahlen sind auch gut geeignet für eine breite Massenagitation und - propaganda um den Parteiaufbau zu fördern, unser Programm und unsere führenden Genossen breit bekannt zu machen. Das allein reicht aus, sich an parlamentarischen Wahlen zu beteiligen. Natürlich müssen wir den Massen auch die Wahrheit sagen und darüber aufklären, dass die parlamentarische Demokratie nur die Diktatur der alleinherrschenden Monopole verdeckt und keine wirkliche demokratische Selbstbestimmung des Volkes bedeuten. Unsere Beteiligung an den diesjährigen Landtagswahlen in NRW und den Bundestagswahlen hat uns zum Beispiel viel genutzt. Wir haben ein breites politisches Bündnis gegen den Rechtsruck der Regierung aufgebaut und konnten an verschiedenen politischen Aktivitäten, Demonstrationen und auch Streiks aktiv Einfluss nehmen und die Kräfte des Bündnisses gebündelt zum Ausdruck bringen.

Die Wahlen sind nicht zuletzt ein relativer Gradmesser über die Stimmung der Massen. So zu tun, als würden Wahlen die Welt verändern, wie es die Linkspartei verbreitet, ist natürlich eine Illusion. Die Herrschenden werden auf keinen Fall zulassen, dass Revolutionäre die Parlamente so weit nutzten können, dass ihre Herrschaft in Gefahr gerät. Letztlich wird die revolutionäre Veränderung der Gesellschaft ein Akt der Massen selbst sein, den ihr niemand abnehmen kann, der freiwillig und aus vollster Überzeugung von den Massen selbst gemacht werden wird.