Frage an Stefan Engel von Monique S. bezüglich Innere Sicherheit

An M. S.

Die Sorge um den weltweiten Frieden ist durchaus berechtigt. Die Hauptursache der Kriegsgefahr besteht darin, dass sich mit der Neuorganisation der internationalen Produktion seit den 1990er Jahren wichtige wirtschaftliche und politische Kräfteverschiebungen ergeben haben, die im Kapitalismus letztlich nicht anders gelöst werden können als durch wirtschaftliche Konkurrenz und Kriege. Im Rahmen der Neuorganisation der internationalen Produktion hat sich die ungleichmäßige Entwicklung verschiedener Länder ungeheuer verstärkt, so dass eine ganze Gruppe neuimperialistischer Länder entstanden ist, die mit den alten imperialistischen Länder um Einflußsphären und Märkte kämpft.

Gerade in dem Konflikt in Syrien wird deutlich, dass neben der USA, der EU oder Israel eine ganze Reihe neuimperialistischer Länder mitmischen, so z.B. Russland, Iran, die Türkei, Saudi Arabien oder Katar. Viele dieser Länder arbeiten mit faschistischen Söldner-Heeren, die in ihrem Auftrag agieren. So ist der islamistisch faschistische IS eindeutig von Katar und Saudi Arabien finanziert und militärisch ausgerüstet, zum Teil auch unterstützt von der Türkei. Die Al Nusra wird sehr stark von der türkischen Regierung unterstützt. Die Hisbolla ist eine Gruppierung, die vor allem vom Iran aus agiert. Die Taliban bekommen ihre Mittel von afghanischen und auch pakistanischen Großgrundbesitzern, die wiederum dicke im Opiumgeschäft agieren. Die FSA sind militärische Einheiten, die vor allem von den Europäern Unterstützung bekommt. Auch Assad könnte keinen Tag länger ausharren, wenn ihm nicht Russland zur Seite stünde. Von den ursprünglichen Aufständen im Kampf für Freiheit und Demokratie in Syrien sind eigentlich nur noch die kurdischen Streitkräfte YPG und ihre Verbündeten geblieben. Viele Mächte wollen gerade in Syrien und Irak um ihre Vorherrschaft kämpfen, weil der Nahe und Mittlere Osten eine geostrategische Drehscheibe zwischen Europa und Asien darstellt und dort auch ungeheure Rohstoffreserven liegen.

Der Kern der wachsenden Kriegsgefahr sind also die Kräfteverschiebungen verschiedener Imperialisten, die zum Teil mit kriegerischen Mitteln wieder wettgemacht werden sollen. Das sieht man auch an dem Slogan „Amercia first“ durch den heutigen US-Präsidenten Trump, der unter allen Umständen den wirtschaftlichen und militärischen Rückfall der USA rückgängig machen will und dabei ist, an den verschiedensten Punkten der Erde mit Krieg zu drohen.

Im Mittelpunkt steht derzeit die große Auseinandersetzung mit Nordkorea, wo die USA unbedingt darauf drängt, Nordkorea in die Knie zu zwingen. Getroffen werden soll auch China. Vor der UN hat Trump sogar die „Auslöschung von Nordkorea“ in Erwägung gezogen.

Das alles erfordert, dass wir den Kampf gegen jede Art von Imperialismus führen müssen, dieser kann auch nur gemeinsam mit den fortschrittlichen und linken Kräften der ganzen Welt geführt werden. Der Kampf um den Weltfrieden muss viel stärker als früher auf der Basis des Kampfs gegen den Imperialismus geführt werden.