Frage an Stefan Engel von Chris W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Die Regierung Merkel-Gabriel hat meiner Meinung nach einen Rechtsruck vollzogen (siehe Asylrecht, anlasslose Überwachung...). Auffällig ist aber auch, dass dies Regierungen in vielen anderen Ländern ebenso machen (Trump, Erdogan...). Was ist Ihrer Meinung nach der Grund dafür?
An C. W.
Der Rechtsruck der Bundesregierung steht in Zusammenhang mit einem Rechtsruck aller imperialistischen und anderer kapitalistischer Länder in der ganzen Welt. Letztlich ist dieser Rechtsruck eine Folge der verschärften Konkurrenz, aber auch der phsychologischen Kriegsvorbereitung. Wer einen Krieg vorbereitet im Konkurrenzkampf muss die Bevölkerung mit Nationalismus und Chauvinismus auf seine Seite bringen. Das ist der Hauptgrund für das Aufkommen dieser rechten Entwicklung und deshalb ist es auch notwendig, die Wurzel des Rechtsruck zu bekämpfen, und das ist das imperialistische Weltsystem.
Seit eine Reihe neuer imperialistischer Länder zum imperialistischen Weltsystem dazu gekommen sind wie China, Indien, Russland, Indonesien, Südkorea, Türkei, Saudi Arabien, Katar, Brasilien, Südafrika, Mexiko hat sich der Rechtsruck der Regierungen noch weiter entwickelt.
Wir müssen uns unbedingt mit dem Imperialismus und seinen Auswirkungen intensiver beschäftigen, sonst werden wir keine richtige Innen- und Außenpolitik durchführen können.
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