Frage an Stefan Engel von Sasa D. bezüglich Gesundheit
Lieber Herr Engel, im bestehenden Gesundheitssystem muss immer mehr hinzugezahlt werden. Es wird ja schon lange nicht mehr paritätisch finanziert. Vor kurzem erst wurden Zuzahlungen für Schuheinlagen gestrichen, und ich musste direkt 40 Euro mehr drauflegen. Eine besondere Untersuchung von Schwermetallen im Blut kostete mich 100 Euro extra. Alles aus eigener Tasche. Welche Erfahrungen haben sie mit dem Gesundheitssystem und was würden sie ändern?
Es ist falsch, dass die Sozialversicherungsbeiträge paritätisch finanziert werden. Es handelt sich hierbei im Lohnersatzzahlungen, die meines Erachtens Lohnbestandteile sein müssen. Entsprechend der Forderung des DGB in den 50er Jahren müssen diese Sozialversicherungsbeiträge vollständig von den Unternehmern getragen werden.
Unter dem Einfluss der Klassenzusammenarbeitspolitik der SPD hat der DGB auf seine ursprüngliche Forderung nach Bezahlung durch die Unternehmer verzichtet und ist auf die Forderung nach paritätischer Finanzierung der Sozialversicherung übergegangen. Selbst das wird heute massiv unterhöhlt und es findet eine systematische Umverteilung des Nationaleinkommens zu Gunsten der herrschenden Monopole und zu Lasten der Bevölkerung statt.
Mit einer umsatzbezogenen Sozialsteuer könnten die Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 6% vollständig von den Unternehmern gezahlt werden und wären an den Produktivitätsfortschritt der Gesellschaft gebunden und nicht abhängig von der Zahl der abhängig Beschäftigten.
Man muss die bisherige Diskussion über die Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge durchbrechen, die immer nur darum geht, ob die Jüngeren oder Älteren mehr belastet werden sollen. Das hauptsächliche Problem ist doch, dass die Unternehmern fälschlicherweise von der Sozialversicherung entlastet werden.
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