Frage an Stefan Engel von Johannes B. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Baum,

Ich habe überhaupt keine Probleme, Ihre Fragen zu beantworten. Sie wurden bereits an verschiedener Stelle von der MLPD beantwortet, aber diese Antworten werden völlig ignoriert und es werden immer wieder dieselben Vorwürfe gebracht. Es ist doch auffallend, dass die meisten dieser Vorwürfe schon seit Jahren im Verfassungsschutzbericht stehen ohne das der Verfassungsschutz dafür auch nur einen einzigen Beweis anführen konnte. Insbesondere das Gästebuch eines nicht existenten „Erwin Scholz“, der sich immer als Mitglied der MLPD ausgibt (eine Person mit einem solchen Namen war niemals Mitglied unserer Partei), weisen ganz eindeutig auf die Handschrift und den Sprachgebrauch des Verfassungsschutzes hin.
Es ist fundamentaler Bestandteil bürgerlich-demokratischer Rechte, dass jeder Mensch sich gegen Verleumdungen, üble Nachrede usw. wehren kann. Wir leben zum Glück nicht mehr im Hitlerfaschismus, wo Kommunisten und Andersdenkende zum „Freiwild“ erklärt wurden und den übelsten Denunziationen rechtlos ausgesetzt waren.
Selbstverständlich bestehen wir daher auf der Entfernung verleumderischer Pamphlete wie dem anonyme Schreiben der nicht existenten „Roten Garde“ im Internet. Ebenso haben wir Strafanzeige gestellt gegen die Betreiber der Gästebücher, in denen führenden Repräsentanten der MLPD sogenannter Drogen- bzw. Alkoholmissbrauch unterstellt wird. Hier haben wir auch bereits wichtige Erfolge erzielt.

Ihre konkreten Fragen kann ich schnell beantworten.
* Ich bin seit Gründung der MLPD Vorsitzender, weil der Parteitag das so entschieden hat. Ich habe mich um diese Funktion nie gedrängt, habe mich aber immer der Verantwortung gestellt. Ich war damals jung und bin heute mit 51 Jahren immer noch relativ unverbraucht und kann meine Funktion ausüben. Die Mitglieder und Delegierten der Partei schenkten mir wiederholt das Vertrauen und deshalb bin ich gewählt. Es fand jedes Mal eine demokratische Diskussion und Wahl statt, wie sie wohl bei keiner anderen Partei üblich ist.
* Die herausgegebenen Bücher wie „Götterdämmerung über der ‚neuen Weltordnung’“ sind nicht so unbedeutend wie darstellt. Innerhalb von zwei Jahren gibt es jetzt eine 4. Auflage dieses Buchs in Deutschland, es gibt Veröffentlichungen in Argentinien, in Indien und in Kürze erscheint das Buch im größten Buchverlag Frankreichs als französische Ausgabe.
* Was hat die Tatsache, dass eine Organisation auch Räumlichkeiten braucht, mit der Kapitalismuskritik zu tun? Wir können ja nicht in Zelten wohnen. Dass der Erwerb von Immobilien uns billiger kommt als sie anzumieten, hat etwas damit zu tun, dass wir diese Immobilien äußerst günstig erwerben, selbst herrichten und auf diese Art und Weise erheblich Kosten sparen. Die Einrichtung einer Finanzverwaltung von Immobilien ist eine im Parteiengesetz vorgesehene Regelung, da Parteien keinen Immobilienbesitz haben dürfen. Jede Partei hat dafür Treuhänder oder Treuhandgesellschaften. Wenn man als Partei in Deutschland tätig werden will, muss man sich auch auf solche Konstruktionen einlassen.
* Es werden auf dem Sommercamp in Truckenthal keine Kinder zum Arbeiten rangezogen, sondern der Jugendverband REBELL baut sich dort selbst seine Ferien- und Freizeitanlage. Das ist eine sinnvolle Aufgabe, zu der niemand gezwungen wird sondern die der Jugendverband REBELL freiwillig übernimmt. Von einer erheblichen Wertsteigerung der Immobilie durch diese Einsätze kann nicht die Rede sein, da diese Immobilie gar nicht von der Partei sondern von privaten Investoren betrieben und als Gegenleistung sehr günstig dem Jugendverband überlassen wird, so dass das Sommercamp außerordentlich günstig gestaltet werden kann.

Herzliche Grüße!
Stefan Engel