Der Erhalt der DB ist für mich mit wahlentscheidend. Wie wichtig wäre für Sie das Thema in Koalitionsverhandlungen: (A) Kann geopfert werden oder oder (B) integrierte Bahn ist nicht verhandelbar?
Lieber Herr S.,
wir Bündnisgrüne setzen uns für den Erhalt der Deutschen Bahn ein. Ob wir im Rahmen möglicher Koalitionsverhandlungen über dieses Thema verhandeln oder nicht, hängt von der konkreten Konstellation und dem Gesamtpaket ab. Hier habe ich ein großes Vertrauen in unseren Spitzenkandidaten Robert Habeck sowie die zustänsigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker.
Bitte haben Sie Verständnis für diese möglicherweise nicht zufriedenstellende Antwort. Ich möchte ehrlich sein und nicht versprechen, was ich unter Umständen nicht halten kann.
Weitere Fragen an Stanislav Elinson
Ich begrüße den Vorstoß zur Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD.
Hochwasserschutzmaßnahmen wollen wir prioritär und beschleunigt umsetzen
Ich unterstütze unsere Positionierung aus dem bündnisgrünen Bundestagswahlprogramm:
"Das Existenzrecht Israels ist für uns unverhandelbar. Daraus folgt das Recht Israels, sich im Rahmen des Völkerrechts gegen Angriffe zu verteidigen. Wir stehen ein für die Sicherheit von Israelis und Palästinenser*innen."
In der Politik gibt es viele wichtig Ziele, jedoch ist keines dieser Ziele absolut und alle anderen Ziele untergeordnet. Deshalb sollten wir wichtige Ziele nicht gegeneinander ausspielen.