Frage an Sonja Lattwesen von Sönke S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Lattwesen,
Im Wahlkampf der Grünen habe ich das Thema CETA und TTIP vermisst. Zwar ist das kein rein Hamburg spezifisches Thema, greift aber massiv auch in die Hamburger Politik ein, so diese Abkommen durchkommen.
Wie ist Ihre Haltung dazu?
Mit freundlichen Grüßen,
S. S.
Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben recht, die Hebel, um auf TTIP, CETA und TiSA zu verhindern, sind im Europäischen Parlament und im Bundestag. In beiden regiert die große Koalition.
Wir hatten einige Aktionen dazu im Europawahlkapf vor einem Dreivierteljahr.
Sie haben recht, im Bürgerschaftswahlkampf ist das Thema ein bisschen kurz gekommen. Dennoch werde ich mich dafür einsetzen, diese drei Verträge in ihrer derzeitigen Form auch mit Hilfe einer Bundesratsinitiative zu stoppen.
...und bis dahin nehme ich über unsere Hamburger Bundestags- und EP-Abgeordneten darauf Einfluss, jedenfalls soweit das geht.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Lattwesen
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