Sören Pellmann

DIE LINKE fordert eine Regelgeschwindigkeit von 80 km/h auf Landstraßen.

In einem spezifizierten Antrag mit anderen Fraktionen konnte sich letztlich zumindest darauf geeinigt werden, dass ein Versuchsprojekt hierzu in einem Leipziger Stadtteil angewiesen wird.

(...) Auch jetzt halte ich eine Erhöhung der Diäten für falsch. (...)

(...) Wenn sich im Einzelfall jemand an die Botschaft wendet und sagt, er/sie will ein Visum, weil er/sie bedroht ist oder verfolgt wird, dann wird das Visum 100%ig abgelehnt (denn die "Gefahr", dass jemand für ein Asylverfahren in Deutschland bliebe, ist ein Ablehnungsgrund) (...)

(...) die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat sich aufgrund der Defizite des Gesetzentwurfes enthalten. Eine Ablehnung schien uns aufgrund der Fortschritte in zahlreichen Teilbereichen jedoch nicht angezeigt. (...)

(...) Wir als LINKE haben uns von Anfang an gegen die Einführung verpflichtender Upload-Filter eingesetzt (...)