Sönke Rix

(...) auf keinen Fall wollen wir die Entfernungspauschale streichen. Im Gegenteil: Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die SPD eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale durchgesetzt, die nunmehr rückwirkend gilt. (...)

(...) Open-Source-Software und Offene Standards haben erhebliche Bedeutung für den Innovations- und IT-Standort Deutschland und den deutschen und europäischen Mittelstand. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Open-Source-Software als eine echte Alternative zu kommerziellen Anbietern zu etablieren und so unabhängiger von Produkten der amerikanischen Marktführer zu werden. Dies hat erhebliche Auswirkungen nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Bildungs- und Forschungseinrichtungen oder die öffentliche Verwaltung in Europa und fördert zugleich die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle rund um Open-Source-Software. (...)

(...) Ins­be­son­de­re ist der Grund­satz "Wer schlägt, muss gehen - das Opfer bleibt in der Woh­nung" jetzt um­fas­send in un­se­rem Recht ver­an­kert. Und selbstredend gelten diese Gesetze völlig unabhängig vom Geschlecht des Opfers. (...)

(...) Momentan ist das der Fall und dies zu ändern ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben. Deshalb setzt die SPD sich sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene dafür ein, dass die Betreuungsplätze kostenfrei werden. (...)

(...) Wenn Sie es wünschen, bin ich aber gerne bereit, nach der Bundestagswahl zu einem Ortstermin nach Warder zu kommen und danach Gespräche mit den Zuständigen zu führen. (...)

(...) Die SPD hält am Atomausstieg fest. Eine Laufzeitverlängerung würde die Gefahren dieser Risikotechnologie erhöhen und nur den Zweck verfolgen, die Gewinne der Stromkonzerne zu erhöhen. (...)