Frage an Sönke Rix von Allan K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Kerkmann,

wie kommen Sie auf die Idee, Andrea Nahles und Sigmar Gabriel seien "Väter" der Hartz-IV-Gesetze? Die beiden waren während des Gesetzgebungsverfahrens nicht einmal Mitglieder des Deutschen Bundestages! Andrea Nahles gilt als eine der schärfsten innerparteilichen Kritikerinnen der Agenda 2010.

Im Übrigen glaube ich nicht, dass es von einzelnen abhängt, ob die SPD wieder in Regierungsverantwortung kommt. Vielmehr muss die SPD überzeugende Lösungen für die aktuellen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme finden. Das ist nicht einfach, wird uns aber auch deshalb gelingen, weil wir nicht nur diejenigen in unseren Reihen haben, die die Weisheit mit Löffeln gefressen und schon immer alles besser gewusst haben. Die SPD beherbergt immer noch unterschiedliche Strömungen und wird nach kritischem und streitigem Diskurs wieder eine kluge, mehrheitsfähige Linie finden. Nach meiner Meinung gehört dazu, dass wir manche unserer bisherigen Positionen klären, modifizieren, räumen und neu bestimmen. Mit dem Hamburger Grundsatzprogramm und dem Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2009 haben wird damit schon längst begonnen.

Der von Ihnen genannte Seeheimer Kreis ist eine von mehreren Strömungen in der SPD-Bundestagsfraktion. Dort bin ich nicht Mitglied. Ich engagiere mich in der Parlamentarischen Linken und in der Denkfabrik.

Mit freundlichen Grüßen
Sönke Rix