Frage an Ska Keller von Frederic C. bezüglich Verkehr

Lieber Herr C.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift. 

Die von Ihnen geschilderten Erlebnisse sind wahrlich kein Einzelfall und auch wir können Ihren Eindruck sehr gut teilen. Flugreisen innerhalb der Europäischen Union und selbst innerhalb der meisten Mitgliedsländer sind billiger als Bahnreisen. Darüber hinaus sind Bahnreisen teilweise von unnötig langen Reisezeiten, dem zu oft unmöglichen Buchungsverfahren und auch einem manchmal sehr schlechtem Angebot  geprägt. All dies passt auf keinen Fall mit dem Versprechen der Europäischen Union zur Klimaneutralität zusammen. 

Dass darüber hinaus auch noch sinnvolle Alternativen wie der paneuropäische Nachtzug eingestellt wurde bzw. keine neuen Verbindungen mehr eröffnet werden, ist ein Hohn auf die Bemühungen vieler Menschen, klimafreundlich reisen zu wollen. 

Wir als Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament kämpfen bereits seit geraumer Zeit dafür, endlich eine echte Verkehrswende einzuleiten. Daher haben wir das Thema Nachhaltigkeit im Verkehr durch die Beendigung der Steuerbefreiung für Flugtreibstoffe auserkoren: https://www.greens-efa.eu/de/campaigns/faire-tarife 

Wir als Fraktion wollen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft die Europäische Kommission dazu drängen, ein Ende dieser Steuerbefreiung für fossile Brennstoffe vorzuschlagen, wenn sie ihren Vorschlag für eine neue Energiebesteuerungsverordnung veröffentlicht.

Als wichtiger Schritt muss  im Luftverkehr eine faire Wettbewerbsbedingung hergestellt werden. Internationale Flüge unterliegen keiner Mehrwertsteuer. Das wollen wir nicht zuletzt im Sinne der Gleichheit ändern. Zudem muss der internationale Flugverkehr endlich in den europäischen Emissionshandel der EU einbezogen werden, damit er seinen Beitrag zum Schutz der Atmosphäre leistet.

Weiterhin setzen wir uns auf der Ebene der Mitgliedsstaaten dafür ein, den Zugverkehr zu stärken. Nach der Pandemie wollen wir kein Zurück zum unbegrenzten Wachstum des Luftverkehrs, sondern diesen am Ziel der Klimaneutralität ausrichten. Kurzstreckenflüge wollen wir ab sofort Zug um Zug verringern und bis 2030 überflüssig machen, indem wir massiv Bahnangebote – gerade Direkt- und Nachtzugverbindungen – ausweiten und für faire Wettbewerbsbedingungen zwischen den Verkehrsmitteln sorgen, die die ökologischen Kosten wiederspiegeln. Die Zahl von Mittel- und Langstreckenflügen gilt es zu vermindern, zum Beispiel indem öffentliche und privatwirtschaftliche Geschäftsreisen durch die Nutzung von Videokonferenzen entfallen.

Es gilt also, an vielen Stellschrauben gleichzeitig und so schnell wie möglich die Verkehrswende einzuleiten. Die Zeit zum Abwarten ist vorbei und wir müssen tätig werden. 

Mit besten Grüßen

Ihre Ska Keller