Frage an Ska Keller von Zoe D. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Deisinger,
liebe Zoe,

vielen Dank für diese freundliche und interessierte Nachfrage.

Tatsächlich ist äußerst fragwürdig, warum Deutschland nicht schon längst auf viel mehr erneuerbare Energien setzt. Neben technischen und formalen Gründen, wie zum Beispiel den immer weiter steigenden Wirkungsgrad oder den mittlerweile sinkenden Kosten gab es lange vor allem politische Gründe, die einem Ausbau der erneuerbaren Energien im Wege standen. Während BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereits seit Jahrzehnten gefordert hatte, endlich massiv in den Umbau der Energieerzeugung zu investieren, haben vor allem CDU und FDP, aber auch die SPD dies blockiert und tun dies noch immer: so hat die damalige rot-grüne Bundesregierung auf den Druck der bündnisgrünen Koalitionäre das Erneuerbare Energien Gesetz verabschiedet, mit dem z.B. der Boom von Solarflächen auf Eigenheimen oder der massive Ausbau der Windenergie sich aufgrund der garantierten Abnahmepreise selbst finanziert (und viele Bürger*innen konnten sich finanziell an den Gewinnen aus der Produktion erneuerbarer Energien beteiligen). Hier mehr dazu: https://www.gruene-bundestag.de/themen/energie/20-jahre-eeg-heute-wichtiger-denn-je
Diese (weltweit fast einzigartige und daher vorbildliche) Politik wurde von Seiten der CDU und FDP blockiert und nach dem Machtantritt der CDU (unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel) sofort sabotiert. Die dann folgende Rückkehr zu den fossilen Energieträgern (gemeinsam mit der Aufkündigung des rot-grünen Ausstiegs aus der Atomenergie, den Frau Bundeskanzlerin Merkel dann nach dem Fukushima-Unfall doch wieder eingesetzt hat) hat dazu geführt, dass die erneuerbaren Energien sich plötzlich nicht mehr gerechnet haben und zahlreiche Jobs in der Erneuerbaren-Energien-Branche verloren gingen: so z.B. bei den Windkraftanlagenherstellern oder der Insolvenz von Solaranlagenproduzenten in Frankfurt (Oder). Im Übrigen wurden in der Erneuerbaren-Energien-Branche mehr Jobs durch diese Politik vernichtet, als jetzt Jobs durch den Kohleausstieg verlogen gehen werden – so viel zu nachhaltiger Politik.
Letztlich hat aber auch das Festhalten an der Kohleverstromung – hier neben der CDU vor allem auch durch zahlreiche SPD-Landespolitiker*innen – dazu geführt, dass Kohlestrom künstlich billig gemacht wurde und somit der Eindruck entstand, dass der Strom aus Erneuerbaren Energien zu teuer wäre. Ein gute Beispiel ist, dass die Kohlekonzerne in Ostdeutschland keine Gebühren zahlen müssen für das Wasser, was sie aus der Erde pumpen – jede*r andere Bürger*in bzw. jedes andere Unternehmen muss dies natürlich bezahlen. Durch solche Politik hoffen leider zu viele Politiker*innen, Jobs in der Kohleverstromung zu halten mit der Absicht, kurzfristig für Arbeit zu sorgen ohne Rücksicht auf die nächste Generation. Das gleiche gilt für die Folgekosten des Braunkohleabbaus: während die Kohlekonzerne die Gewinne einfahren, müssen die nächsten Generationen die Kosten der Renaturierung mit ihren Steuern finanzieren: https://www.bund-brandenburg.de/braunkohle-klima/braunkohle-in-brandenburg/braunkohlefolgekosten/

Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern schon lange, endlich in den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien zu investieren. Neben einem schnellen Kohleausstieg und dem Ende der Atomenergie fordern wir eine echte Energiewende, nicht nur bei der Stromerzeugung sondern auch bei Wärme und Kälte, bei der Effizienz und beim Verkehr: https://www.gruene-bundestag.de/themen/energie

Die Energiewende kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam dafür sorgen. Mit dem von uns geforderten Energiegeld ist es möglich, dass die zwangsläufigen Kosten für diesen längst überfälligen und viel zu lange blockierten bzw. rückgängig gemachten Aufbau einer echten Versorgung mit erneuerbaren Energien für die Bürger*innen bezahlbar wird und nicht zu Lasten der unteren Einkommensschichten gerät.

Es ist möglich und es wird uns gelingen, diese Wende zu schaffen. Dafür müssen wir Abschied nehmen von Kohle und Energie und konsequent den nächsten Schritt gehen.

Mit besten Grüßen

Ihre/Deine Ska Keller