Frage an Ska Keller von Maria H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Hagel,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Überall kommt einem Werbung entgegen für Lebensmittel, die in Wahrheit nicht Mittel zum Leben sind, sondern Snacks und Süßigkeiten. In erster Linie geht es uns Grünen um mehr Freiheit von solchen Einflüssen. Als größtes Problem sehen wir dabei Softdrinks, gerade für Kinder. Nötig wäre aus unserer Sicht ein „Werkzeugkasten“ mit verschiedenen, verpflichtenden Maßnahmen: verpflichtende Reduktionsziele auf wissenschaftlicher Basis, ein Kinderwerbeverbot für ungesunde Produkte, ein verpflichtender Nutri-Score, kostenloses Schulessen nach DGE-Standards und auch eine Zuckersteuer.

Die Forderung zur Erhebung einer Zuckersteuer kommt dabei keinesfalls nur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sondern auch vom AOK Bundesverband, von Deutschen Diabetes Gesellschaft und vom Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte. Dazu hat der AOK-Vorstand Martin Litsch deutlich ausgesagt: „Wir wissen, dass drei von fünf Menschen übergewichtig sind. Die krankheitsbedingten Kosten für die Solidargemeinschaft gehen über 60 Milliarden.“ Aus seiner Sicht müssen wir uns deshalb darum kümmern. (https://www.medical-tribune.de/meinung-und-dialog/artikel/zuckersteuer-aok-ddg-kinderaerzte-und-gruene-fordern-politische-eingriffe-bei-softdrinks/)

Professor Dr. Harald Jatzke, Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof, hat dargelegt, dass eine Zuckersteuer rechtlich relativ problemlos möglich wäre. Bis 1992 gab es schon einmal eine Steuer auf Zucker in Deutschland, damals 6 D-Mark pro 100 Kilo. Vor allem die gesundheitspolitisch motivierte Lenkungssteuer ist bereits erprobt und bewährt, dies lässt sich am Beispiel der Alkopop-Steuer zeigen. „Der Gesetzgeber hat die Steuer bewusst eingeführt, um Jugendliche vom Konsum dieser alkoholhaltigen Süßgetränke abzuhalten“, sagte Prof. Jatzke beim Zuckerreduktionsgipfel. Ähnliches sei auch für Softdrinks möglich. Etliche EU-Mitgliedsländer hätten bereits Steuern auf Softdrinks oder auch andere Süßwaren, so Prof. Jatzke.

Als mögliche Variante wird von vielen Beteiligten eine Verbrauchssteuer favorisiert, so könnte der Steuersatz mit dem Zuckergehalt steigen. Dadurch wären die Hersteller animiert, durch eine schrittweise Senkung des Zuckergehalts die Verbrauchssteuer zu senken.

Entscheidend ist: Krankheiten wie Diabetes Typ 2 oder Bluthochdruck sind heute ein Massenphänomen. Es gilt dringend dagegen tätig zu werden.

Mit besten Grüßen

Ihre Ska Keller