Frage an Ska Keller von Katrin V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Vogler,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die sexuelle Orientierung ist für einen Repräsentanten, ob Bundeskanzler*in oder in einer anderen Position, genauso irrelevant wie bei jedem anderen Menschen auch. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bezieht dazu in Artikel 3 eine deutliche Stellung – auch wenn der von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN miteingebrachte Änderungsantrag zur Aufnahme der sexuellen Identität leider im Bundestag abgelehnt wurde.

Ich kämpfe für eine Gesellschaft, in der Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) die gleichen Freiheiten und die gleiche Anerkennung haben. Daher ist es für mich absolut unerheblich, welche sexuelle Orientierung ein*e Bewerber*in auf das Amt der/des Bundeskanzler*in hat.

Für die Frage nach dem Geschlechts einer Bundeskanzlerin bzw. eines Bundeskanzlers gilt für mich das Ziel einer geschlechtergerechten Gesellschaft. Dazu gehört auch die gezielte Förderung von Frauen im politischen System, so wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN es bereits seit Jahren durch das Frauenstatut in ihrer politischen Arbeit verankert hat. Dass sich daraus jedoch keine sofortige Antwort nach der richtigen Bewerber*in auf das Amt der/des Bundeskanzler*in, ist natürlich auch klar.

Für welche Kandidatin bzw. Kandidaten für das Amt der/des Bundeskanzler*in sich die CDU entscheidet, kann ich weder vorhersagen noch beeinflussen.

Deutschland hat die Pandemie bislang verhältnismäßig gut durchgestanden. Das liegt auch an den Stärken unseres Gesundheitswesens, etwa einer guten Diagnostik und einer vor allem ambulant stattfindenden Behandlung. Gleichwohl zeigen stark steigende Infektionszahlen vor allen in urbanen Ballungsräumen aber auch außerhalb, dass diese Gesundheitskrise noch lange nicht überstanden ist. Erst wenn ein Impfstoff oder wirksame Therapiemöglichkeiten zur Verfügung stehen, können wir wieder in die gewohnte Normalität zurückkehren. Bis es soweit ist, müssen wir lernen mit dem Virus zu leben und durch das Anwenden von Abstands- und Hygieneregeln uns und unsere Mitmenschen vor einer Ansteckung schützen.

Es ist weiter notwendig, die allgemeinen Regelungen wie Abstand, Hygiene und Alltagsmaske einzuhalten. Vor allem aber muss daran gearbeitet werden, mit besseren Schutzkonzepten für Risikogruppen eine erneut starke Verbreitung des Virus in Pflege- und Altenheimen und sonstigen Einrichtungen möglichst zu verhindern. Ziel muss es zugleich sein, Würde und Humanität zu bewahren und drastische Einschränkungen etwa beim Besuch von Angehörigen wie noch im Frühjahr zu verhindern. Die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Epidemie lastet auf dem sogenannten Öffentlichen Gesundheitsdienst, also den kommunalen Gesundheitsämtern. Sie müssen dafür sorgen, dass die Maßnahmen des Infektionsschutzes eingehalten, regionale Ausbrüche etwa in Alten- oder Pflegeheimen schnell erkannt und Infizierte sowie ihre Kontakte zügig ermittelt werden. Deshalb müssen Bund und Länder betroffene Kommunen und Gesundheitsämter wirksam bei der Bewältigung von Ausbrüchen unterstützen. Neben der Corona-Warn-App sind weitere vor allem digitale Lösungen erforderlich, um insbesondere die Nachverfolgung von Kontaktpersonen so effizient wie möglich zu gestalten. Der Fokus muss hierbei auf der sehr zeitnahen Benachrichtigung positiv Getesteter liegen, um die Infektionswege schnell zu unterbrechen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Ska Keller