Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Markus R. •

Frage an Ska Keller von Markus R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Keller,

wie stehen Sie persönlich zum Anti -Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) und wie ist die Position der ´Grünen/B90-Gruppe im Europäischen Parlament dazu?

Ich bitte Sie darum mögliche Anstrengungen zu unternehmen, dass ACTA in der Europäischen Union nicht in Kraft tritt. Dieser Vertrag würde grundlegende Bürgerrechte einschränken (Redefreiheit) und scheint hauptsächlich den Interessen der Industrie zu dienen.

Vielen Dank

Mit freundlichen Grüßen

Markus Rauchenecker

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Rauchenecker,

vielen Dank für ihre zahlreichen Anfragen zum Thema ACTA. Wir haben zu diesem Zeitpunkt bereits über 600 eMails engagierter und besorgter EU-Bürger erhalten und bitten deshalb um Entschuldigung dafür, dass wir keine persönlichen Antworten formulieren können.

Wir Grünen gehören zu den entschiedensten Gegnern von ACTA hier im Europaparlament und werden dem Abkommen nicht zustimmen.
Im Anhang finden Sie zur weiteren Information eine Studie, die wir zum Thema haben erstellen lassen und die besagt, dass ACTA den Zugang zu Medizin in Entwicklungsländern massiv einschränken wird.

Außerdem finden Sie unter folgendem Link das Video einer Veranstaltung, die wir zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung zu ACTA organisiert haben:

ACTA -- Diskussion zum Abkommen gegen Produktpiraterie
http://www.youtube.com/watch?v=gUjzSl39DKc

Viele Grüße

Ska Keller und Team