Frage an Ska Keller von Herbert D. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Keller,
die EU hat die EU-weit geltenden Grenzwerte für die radioaktive Belastung von Lebensmitteln aus den betroffenen Regionen Japans am vergangenen Wochenende deutlich erhöht ( http://www.glocalist.com/news/kategorie/soziales/titel/eu-grenzwerte-hinter-ruecken-der-buerger-erhoeht/?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter ) und begründet dies mit einem nuklearen Notstand und um einer Nahrungsmittelknappheit in Europa vorzubeugen.
Aber wir haben doch in Europa keinen nuklearen Notstand und erst recht keine Nahrungsmittelknappheit. Importe aus Japan spielen für die Versorgungssicherheit der europäischen Bürger überhaupt keine Rolle.
Der japanische Anteil an Lebensmittel in Deutschland liegt bei ca. einem Prozent und derzeit gibt es auch keinen Anlass zur Sorge über hochbelastete Produkte aus Japan im Handel – dies rechtfertigt jedoch weder die lückenhafte Informationspolitik der Bundesregierung noch die Heraufsetzung der Grenzwerte.
Können Sie mir bitte erläutern warum die EU die Grenzwerte heraufsetzte ?
Ist diese Maßnahme der EU im Interesse der EU-Bevölkerung und zu derem Wohle ergriffen worden ?
Wie werden Sie sich nun verhalten und vorgehen um die Interessen der Bürger (Gesundheit) gegenüber der EU zu vertreten ?
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Derksen
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Wie Sie geschildert haben, hat die EU-Kommission am 25. März 2011 die Grenzwerte für die zulässige radioaktive Belastung für importierte Lebensmittel aus Japan heraufgesetzt. Die EU ist in solchen Ausnahmesituationen zuständig, Regelungen zu treffen, um die Gesundheit der Bevölkerung in der EU zu schützen. In diesem Falle hatte das Europa-Parlament kein Veto-Recht und aufgrund der Kurzfristigkeit auch keine Möglichkeit gegen einen Entwurf Einspruch zu erheben.
Die am 25. März festgelegten Grenzwerte sind auch aus unserer Sicht viel zu hoch und es ist aufgrund der geringen Anteile japanischer Importe nicht ersichtlich, warum für diese andere Grenzwerte als für andere importierte Nahrungsmittel gelten sollen. Dies betonte insbesondere die Grüne Fraktion des Europaparlaments auch mit Nachdruck und verurteilte die Grenzwerte. Wir haben die EU-Kommission und die Regierungen aufgefordert, die Grenzwerte zu verschärfen, bzw. einen vorübergehenden Importstopp für japanische Lebensmittel zu verhängen.
Auch die Bundestagsfraktion der Grünen hat die Grenzwerte als unverantwortlich hoch verurteilt und Ministerin Aigner aufgefordert sich für die Verschärfung der Vorgaben einzusetzen.
Aufgrund der Kritik und des öffentlichen Drucks hat die EU-Kommission nun eingelenkt und zumindest die Übernahmen der derzeit in Japan gültigen Grenzwerte angekündigt.
Erste Erfolge konnte der Druck unter anderem von Seiten der Grünen somit bereits bewirken. Wir werden uns weiter für die Interessen und die Gesundheit der Konsumierenden sowie für die Umwelt einsetzen.
Mit besten Grüßen,
Ska Keller
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