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Frage von Mario S. •

Frage an Simone Violka von Mario S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Violka,

seit nunmehr einem Jahr wird die internationale Finanzwelt von einer Krise heimgesucht, deren Ende nicht in Sicht scheint. Es drängt sich mir auf Grund intensivster Beobachtungen die Erkenntnis auf, dass diese Krise unmittelbar mit unserem Finanzsystem und unserer Wirtschaftspolitik zusammenhängt.

Insbesondere eine Plausibilität einer auf exponentiellem Wachstum fußenden Finanzpolitik, bei welcher eine innewohnende Deflation stets durch eine gezielte Inflation der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgeglichen werden muss, scheint mir nicht vorhanden zu sein. Die EZB spricht dabei von Preisniveaustabilität, wenn real eine Inflation von 1-2% angestrebt wird.

Es wäre darüber hinaus ebenso interessant zu erfahren, ob und wie Sie und Ihre politische Bewegung die Schuldenproblematik der Geldentstehung ausschließlich durch Kredit betrachten und welche Gegenmaßnahmen Sie zur kommenden Deflationskrise, der ich sehr besorgt gegenüberstehe, als geeignet erachten.

Desweiteren stellt sich mir konsequenterweise die Frage, wie ein Finanzsystem, das einem Kettenbrief gleichkommt, überhaupt irgendeine rechtliche Legitimation besitzen kann und man sich an einem ständigen Wachstumszwang zur Zinsbedienung orientiert, der auf Grund der menschlichen Eigenschaft, nicht mehr und mehr bis ins Unendliche leisten zu können, vollkommen unmöglich ist und ganz zwangsläufig irgendwann in einer Krise enden muss.

Ich bitte Sie ausdrücklich um eine klare Stellungnahme Ihrerseits, sowie ob meiner dringenden Befürchtung einer nahenden desolaten Wirtschaftskrise einer Klärung der genannten Sachverhältnisse in einem Ausschuss ihrer Fraktion, in der diese Dinge klar und deutlich zur Sprache kommen und diskutiert werden können.

Vielen Dank.

Hochachtungsvoll,
Mario Schieschnek

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Sehr geehrter Herr Schieschnek,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die momentane Krise resultiert aus einem Finanzgebaren, welches seinen Ursprung in den USA hat. Die dort gängige Kreditvergabepraxis ist mit der unsrigen nicht vergleichbar. In Kurzform: Wenn Sie dort z.B. einen 100.000 Dollar Hauskredit haben und 20.000 Dollar bereits getilgt wurden, sind Sie sofort wieder für weitere 20.000 Dollar kreditwürdig zum Beispiel für ein neues Auto oder andere Anschaffungen. Kredite wurden zunehmend auch an Bürger ohne festes Einkommen ausgereicht, wenn sie vorher Kredite ordentlich bedient haben. Dadurch hat sich vor allem auf dem Immobilienmarkt eine enorme Blase entwickelt, da die Nachfrage stetig gleich blieb, weil sich ja praktisch jeder ein Haus auf Kredit kaufen konnte. Erst nachdem immer mehr Kredite platzten und dadurch die Nachfrage und damit auch der Wert der Häuser fiel kam die Lawine ins rollen. Das war nur eine Frage der Zeit, auf das vorsichtige Menschen immer wieder hinwiesen. Auch Politiker. Aber wer will das schon hören solange der Rubel rollt?

Da auch der Finanzmarkt international ist und man ihn nicht national abgrenzen kann, da ja auch die Banken international agieren, kam es auch zu Engagement deutscher Banken und Fondgesellschaften. Wir haben das schon einmal ähnlich am so genannten Neuen Markt an der Börse erlebt. Da wurde, zum Teil ohne realistischen materiellen Gegenwert richtig Geld verdient, bis die Blase platzte. Wer zu dem Zeitpunkt noch engagiert war, verlor Unsummen. Man sollte bei Profis im Bankgeschäft vermuten, dass man dort Risiken realistisch einschätzt. Das war offensichtlich nicht immer der Fall. Zum Teil auch, weil man durch Erfolge der vergangenen Jahre angespornt, den richtigen Zeitpunkt zum Ausstieg verpasste. Auch aus Angst, man könnte weitere Gewinne verpassen und dafür dann vom Anleger, der ja auch so viel wie möglich Rendite möchte, zur Rechenschaft gezogen werden.

Natürlich diskutieren wir an geeigneter Stelle politisch diese Themen, vor allem wie man zukünftig in einer freien Gesellschaft dennoch politisch Einfluss nehmen kann, um eine Wiederholung zu verhindern. Auch wird von unserer Seite gefordert, Wirtschaftsprüfungsinstitute bei absoluten Versagen mit in die Haftung zu nehmen, ebenso wie auch die Verantwortlichen in den Banken und Aufsichtsgremien.

Was Ihre Befürchtungen zu einer eventuellen Deflation betrifft, teile ich Ihre Befürchtungen nicht. Bereits 2002 nach der Aktienkrise wurde immer wieder vor einer drohenden Deflation gewarnt. Was dann folgte was alles andere als eine Deflation. Und auch heute ist nicht festzustellen, dass die Preise auf breiter Front fallen und die Tarifabschlüsse sind alles andere als Lohn- und Gehaltskürzungen. Dennoch wird politisch auch immer darauf geachtet wie sich Wirtschafts- und Finanzsysteme bewegen und wo eventuell politisch Einfluss genommen werden kann, damit sich Deutschland gesund weiterentwickeln kann.

Ich hoffe Ihnen weitergeholfen zu haben und bin immer gern bereit Ihre Fragen zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Simone Violka, MdB

PS.: Hier stelle ich Ihnen noch eine Pressemitteilung vom 11.09.2007 von mir zu dem Thema zu Verfügung

Simone Violka fordert mehr Transparenz und mehr persönliche Haftung im Bankensektor

Nach einer Beratung des Finanzausschusses mit Finanzminister Peer Steinbrück, Vertretern von Banken und Vertretern der Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungsaufsicht unter der Führung von Jochen Sanio zu den Auswirkungen der Hypothekenkrise in den USA und die Auswirkungen auf den deutschen Finanzmarkt ist für die Finanzpolitikerin Simone Violka (SPD) klar, dass man erst zu konkreten politischen Handeln übergehen kann, wenn der Vorgang intensiv und schonungslos aufgeklärt ist. Schon jetzt zeichnen sich aber konkrete Problemfelder ab, die diesen Finanzcrash erst möglich machen konnten und wo schnell Veränderungen nötig sind. "Ich halte es für problematisch das alle 3 Ratingagenturen, die ja noch im Juni hervorragende Noten für dann plötzlich notleidende Finanzprodukte vergaben, aus den USA stammen. Hier brauchen wir dringend ein europäisches Pendant und vor allem mehr Transparenz in den Finanzmärkten", fordert Violka Schnelle Transparenz sei auch nötig um wieder Vertrauen im Bankensektor herzustellen. Violka fordert aber auch mehr persönliche Haftungen für die Entscheider in den Vorstandsetagen. "Es wurmt mich persönlich, wenn ich ständig eine bessere Mittelstandsfinanzierung bei den Banken einwerbe aber immer wieder höre, man müsse Zurückhaltung wegen der Risiken üben. Andererseits werden aber teilweise unüberschaubare Risiken eingegangen, nur weil die Gewinnmarge wesentlich höher ist, als bei der Mittelstandsfinanzierung. Wie solch ein Geschäftsgebaren bzw. solch eine Geldgier ausgehen kann, sehen wir bei der sächsischen Landesbank", so die Finanzpolitikerin. Sie glaubt nicht, dass ein erneuter Crash in der Zukunft ausgeschlossen werden kann. „Dazu ist die Dynamik in den Finanzmärkten viel zu groß, aber wir müssen alles mögliche dafür tun, das Risiko auf ein Minimum zu reduzieren“, so Violka abschließend.