Frage an Simone Violka von Manfred R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Richter,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich immer auch von Besuchergruppen in Berlin oder bei Veranstaltungen im Wahlkreis gestellt bekomme.

Wir haben uns in Deutschland dafür entschieden die parlamentarische Arbeit in Berlin und in den Wahlkreisen gleichberechtigt auszuführen. Das heißt, nur in etwa 20 Jahreswochen befinden sich die Parlamentarier in Berlin. Die andere Zeit widmen wir uns den Belangen der Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, was ich für wichtig und richtig halte. Das bedeutet aber auch, dass unsere Berliner Arbeit sehr gestrafft durchgeführt werden muss.

Dazu gehören neben der Ausschussarbeit, auch die Betreuung von Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, die Arbeit in Arbeitsgruppen und Sonderausschüssen, das Treffen mit Parlamentariern aus anderen Ländern, das Schreiben von Reden für das Plenum des Bundestages, das Bearbeiten von Bürgeranliegen, das das Beantworten von Fragen von Abgeordnetenwatch, das Treffen mit Expertinnen und Experten zu anstehenden politischen Entscheidungen und vieles mehr. Das alles, was auch zu einer parlamentarischen Arbeit gehört, können Sie leider nicht sehen, müssen wir aber in der begrenzten Zeit abarbeiten. Die hauptsächliche Arbeit findet in Berlin in den Ausschüssen statt. Dort werden die im Plenum des Bundestages öffentlich besprochenen und abgestimmten Themen erarbeitet und oft in wochenlangen Diskussionsprozessen zur Plenumsreife gebracht.

Das was Sie im Fernsehen dann wahrnehmen ist sozusagen eine Ergebnisausschüttung der einzelnen politischen Fraktionen. Daher ist es wichtig, dass dort zu den jeweiligen Punkten die Fachpolitiker anwesend sind, die auch die Debatte bestreiten. Natürlich kann auch jeder andere Abgeordnete daran teilnehmen, wenn er nicht gerade in einer Arbeitsgemeinschaft, einem Fachgespräch, bei einer Besuchergruppe, im Ministerium zur Klärung eines Problems oder anderweitig gebunden ist. Während ich Ihnen diese Zeilen schreibe verfolge ich laufende Debatte in meinem Büro über einen Bildschirm. Da ich zur Zeit mit einer Grippe zu kämpfen habe, meide ich derzeit wenn es geht Menschenansammlungen und nutze diese Zeit unter anderem im Büro zur Bearbeitung von Bürgeranliegen. Wichtig für Sie ist zu wissen, dass sich die Arbeit von Abgeordneten nicht nur auf die Anwesenheit im Plenum bezieht, sondern zu 90% auf anderen Ebenen stattfindet.

Ich hoffe, wenigstens etwas Licht ins Dunkel gebracht zu haben, wir können uns zu diesem Thema aber gern auch ausführlich in der Region unterhalten.

Mit freundlichen Grüßen,

Simone Violka