Frage an Simone Violka von Andy M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Münzner,

da Sie sicher wissen, ist weder die Erdöl- noch die Erdgasförderung in Deutschland sehr ergiebig. Deshalb sind wir auf Importe angewiesen. Den Preis bestimmt hier nicht der Käufer sondern der Verkäufer bzw. der Markt, wo der jeweilige Rohstoff gehandelt wird. Diese Preise unterliegen, wie Sie sicher auch wissen, enormen Schwankungen, schon das schließt einen staatlich festgelegten Oberwert aus.

Die Energiekosten werden dazu wesentlich auch durch gesetzliche Rahmenbedingungen beeinflusst. Hierzu zählen neben den steuerlichen Aspekten wie Strom- und Mineralölsteuer auch staatlich vorgegebene Umlagen und Abgaben, sowie verschiedene Verordnungen, zum Beispiel für den Umweltschutz.

Dieser Mix bestimmt den Preis, der am Markt gebildet wird und nicht wie von Ihnen behauptet ein willkürlicher Preis, den Kartelle festlegen. Letztere bestimmen zwar den Preis, aber eben unter den oben genannten Aspekten.

Ich bin der Meinung, wenn Deutschland auch zukünftig eine funktionierende und bezahlbare Energieversorgung für alle haben will, dann müssen wir zuerst etwas am Verbrauch tun. Spritfresser bei niedrigen Preisen schaden zwar nicht der Geldbörse, aber der Umwelt und vor allem den zukünftigen Generationen, weil wir deren Ressourcen unbekümmert verbrassen. Erst nachdem die Preise stiegen, bewegte sich plötzlich die Automobilentwicklung und auch das Verbraucherverhalten der Käuferinnen und Käufer.

Mein erstes Auto, gekauft vor fast 20 Jahren hatte damals bereits einen Benzinverbrauch von weit unter 10 Litern. Es gab diese Autos durchaus auch früher schon für kleines Geld, nur war der geringe Verbrauch eben bei nur wenigen Menschen ein Kaufargument. Das hat sich zum Glück geändert. Hier muss die Entwicklung weitermachen. Weg von fossiler Energie und eine zunehmende Unabhängigkeit von Importen. Das Geld was hier vom Staat für diese Entwicklung ausgegeben wird, ist gut angelegt, auch im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher von morgen. Hier tun wir etwas und das ist auch gut und richtig. Das bedeutet aber auch, dass wir keine Spielräume für Steuersenkungen in diesem Bereich haben.

Mit freundlichen Grüßen
Simone Violka, MdB