Kann das Erzgibirge digital kompetent werden?
Was sind Ihre konkreten Pläne zur Digitalisierung des Erzgibirges? Wenn wir im 21. Jahrhundert leben wollen, kann es nicht sein, dass es Gebiete gibt, in denen es so gut wie keinen Internetzugang oder gar keine Mobilfunkversorgung gibt.
Sehr geehrter Herr M.,
Schnelles Internet, zu Hause ebenso wie mobil, ist wichtig und notwendig für die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die sächsischen Unternehmen. Zunächst ist es die Aufgabe der Telekommunikationsunternehmen, Glasfaser zu verlegen und Mobilfunkmasten zu modernisieren und zu bauen. Das Land hat die Aufgabe, dafür gute Voraussetzungen zu schaffen. Deshalb hat der Freistaat Sachsen, genauer das Wirtschaftsministerium unter Martin Dulig, die „Digitalagentur Sachsen“ und eine „Taskforce Mobilfunk“eingerichtet. Die helfen Unternehmen, Kommunen und Landesbehörden beim Ausbau der Infrastruktur. Es gibt jedoch Orte und Gegenden, in denen sich für die Unternehmen ein durch sie selbst finanzierter Ausbau nicht lohnt. Für diese Fälle, in denen der Markt versagt, gibt es Förderprogramme. Die Bundesprogramme zum Glasfaserausbau werden durch die Länder mitfinanziert und der Freistaat Sachsen hat in den vergangenen Jahren rund 1,5 Milliarden Euro hierfür bereitgestellt. Im Breitbandatlas des Bundes (https://gigabitgrundbuch.bund.de/GIGA/DE/Breitbandatlas/Vollbild/start.html) sieht man, dass in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht wurden - aber er zeigt ebenso, dass es noch viel zu tun gibt. Deshalb tritt die SPD dafür ein, dass der Freistaat weitere Mittel für den Breitbandausbau bereitstellt.
Mit freundlichem Gruß
Simone Lang, MdL
Weitere Fragen an Simone Lang
Nach tiefgehender Bearbeitung durch den zuständigen Berichterstatter wurde der Bericht zur betreffenden Petition vom Petitionsausschuss in seiner Sitzung am 4. April behandelt und gestern vom Sächsischen Landtag beschlossen
In Sachsen gibt es bisher drei Männerschutzwohnungen, in welchen Männer Schutz und Beratung bei häuslicher Gewalt finden.
Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel. (...) Deshalb ist es wichtig, dass mit den Hilfsgeldern, die der UNRWA aus Deutschland zur Verfügung gestellt werden, weder Terrorismus noch Hetze gegen Israel Vorschub geleistet wird.
Persönlich bin ich der Meinung, dass wir Kinder und Jugendlichen auch generell die Endgeräte stellen sollten, wenn die Eltern sich das nicht leisten können.