Frage an Simone Barrientos von Jörn E. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Barrientos,
auf die kleine Anfrage der Linken zur „Corona-Bilanz bei der Künstlersozialkasse“ (19/25467) hat die Bundesregierung mit Drucksache 19/25871 geantwortet.
Zu Punkt 11 heißt es dort: „Danach wurden in insgesamt 15 061 Fällen Vollstreckungsersuche an das jeweils zuständige Hauptzollamt gerichtet.“
(https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/258/1925871.pdf)
In der Presse wurde auf diese Anfrage vielfach Bezug genommen, allerdings findet sich dort immer die Zahl 10.000, wie etwa im Tagesspiegel: „Bei 10 000 Betroffenen löste die Kasse bis zum 30. November Vollstreckungsverfahren […] aus.“
Auch im Interview auf WDR 5 Scala nennt Herr Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat die Zahl 10.000.
Ich habe im Netz keine aktuellere Fassung der Antwort der Bundesregierung gefunden und möchte daher Sie fragen, welche Zahl denn nun stimmt.
Vielen Dank für Ihre Zeit.
Mit freundlichen Grüßen
Jörn Eichler
Sehr geehrte Herr Eichler,
recht vielen Dank für Ihre minutiöse Anfrage – nur wenige Kunstschaffende machen derzeit von einer so dezidierten und demokratierelevanten Nachfrage von Bundekulturpolitiker*innen überhaupt Gebrauch, wofür ich mich bei Ihnen ganz herzlich bedanken möchte.
Die sog. Kleine Anfrage durch mich und deren Beantwortung mit der öffentlich zugänglichen Bundestags- Drucksache 19/25871 findet im Ergebnis auf Seite 6 der Ihnen vorliegenden Drucksache (Beantwortung der BReg von Frage 11) die Antwort auf Ihre ganz spezielle Frage:
Von den 15.061 genannten Fällen zur sog. Zwangsvollstreckung durch Landes-und Bundesbehörden, bei denen eine Ordnungswidrigkeit geprüft wird/wurde mit Stand der Antwort durch die Bundesregierung vom 13, Januar 2021 entfallen nach Berechnungen meines Teams gegenüber Einzelpersonen und abgabepflichtigen Personen:
15.061 Fälle,
davon müssen aber abgezogen werden die abgabepflichtigen Unternehmen der Kulturindustrie …
Was Sie hingegen meinen mit der Zahl 10.000, die durch mich und Olaf Zimmermann mehrfach kommuniziert wurde, betrifft allerdings das genau diejenige/r Zahl der zwischen März und November 2020 in die Grundsicherung bzw. sog. Hartz IV abgedrängten Kulturschaffenden und dies ist, das bitte ich Sie. überhaupt nicht zu verwechseln (!)
Und: DIE LINKE wird auch weiterhin dafür eintreten, dass Kultur nicht gleich „Armut per Gesetz“ bedeuten darf!
Mit solidarischen Grüßen nach Thüringen
verbleibt
Simone Barrientos
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