Frage an Silvia Breher von Hubert M. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrte Frau Breher,
nicht vermeidbarer Fehler/Pech oder generelles Unvermögen/Leistungshemmnis?
Siehe https://www.n-tv.de/panorama/Regierung-verschenkt-250-Millionen-Masken-article21971614.html
Wahrscheinlich parteiintern folgenlos, wer aber bezahlt die im Artikel genannten 40 Mio und die Rechtstreitigkeiten, der Bürger und Steuerzahler etwa?
Sehen Sie eine Parteienhaftung gegenüber Ihren Wählern und Steuerzahlern?
Mit freundlichen Grüssen
H. M.
Sehr geehrter Herr Müller,
dankend habe ich Ihre Anfrage zu den Themen Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben erhalten.
Gern bin ich bereit, Ihre Frage ausführlich und direkt zu beantworten.
Sie können mich ganz einfach über meine persönliche E-Mail-Adresse: silvia.breher@bundestag.de erreichen.
Ich freue mich und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Silvia Breher
Weitere Fragen an Silvia Breher
Das niedersächsische Besoldungsgesetz geht auf Landesrecht zurück. Deshalb sollte Ihre Frage auf Landesebene beantwortet werden.
Ich werde mich aber nicht an der Umfrage, die hier „Transparenz- Versprechen“ heißt, beteiligen.
Mit dem Verhaltenskodex und der 10-Punkte-Transparenzoffensive innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir bereits deutliche Verbesserungen eingeleitet.
Wir sind ja bereits seit längerem im Austausch und ich ziehe auch weiterhin den persönlichen und direkten Kontakt vor. Deshalb werden Sie meine Antwort auf direktem Wege erhalten.