Frage an Silvia Breher von Clemens H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo Frau Breher,
warum ist der geplante Ausbau von Ganztagsschulen und der Hortbetreuung für Grundschüler gestrichen worden?
Dies war doch ein zentrales Projekt des Koalitionsvertrages. Der Betrag war doch erst im Sommer d. J. vom Bundeskabinett beschlossen worden.
Schöne Grüsse
C. H.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich schnell beantworten lässt.
Das Vorhaben ist fest im Koalitionsvertrag verankert, jedoch waren die Planungen einfach noch nicht so weit. Ich gehe davon aus, dass das Projekt im nächsten Haushalt seinen Platz finden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Silvia Breher
Weitere Fragen an Silvia Breher
Das niedersächsische Besoldungsgesetz geht auf Landesrecht zurück. Deshalb sollte Ihre Frage auf Landesebene beantwortet werden.
Ich werde mich aber nicht an der Umfrage, die hier „Transparenz- Versprechen“ heißt, beteiligen.
Mit dem Verhaltenskodex und der 10-Punkte-Transparenzoffensive innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir bereits deutliche Verbesserungen eingeleitet.
Wir sind ja bereits seit längerem im Austausch und ich ziehe auch weiterhin den persönlichen und direkten Kontakt vor. Deshalb werden Sie meine Antwort auf direktem Wege erhalten.