Frage an Silvia Breher von Markus G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr G.,

als Bundestagsabgeordnete bin ich mir der Verantwortung hinsichtlich der Höhe und der Angemessenheit der Bezüge gegenüber der Öffentlichkeit bewusst.

Es ist zu jedem Zeitpunkt unglücklich, über das eigene Gehalt zu entscheiden. Deshalb haben die Bundestagsabgeordneten des Deutschen Bundestages bereits vor 10 Jahren eine Systematik an Diätenentwicklung geknüpft. Dabei wurde der Vorschlag einer unabhängigen Kommission aus den 90er Jahren unter Vorsitz von Roman Herzog aufgegriffen, die Diäten sich an den Bezügen von einfachen Richtern bei obersten Bundesgerichten (R6) orientieren. Eine weitere Anpassung erfolgte durch eine weitere Empfehlung: Die Abgeordnetenentschädigung wird sich wie die Verdienstentwicklung, und zwar im positiven wie negativen Fall, wie bei den 35 Mio. Beschäftigten in Deutschland fortschreiben.
Mit dem Beschluss im Deutschen Bundestag kommt diese beschlossene Systematik auch in dieser Wahlperiode zur Anwendung,

Es kann auch keine Rede davon sein, dass dieses Verfahren nicht transparent wäre – im Gegenteil, es kann kaum was Transparenteres geben, als die Kopplung der Diäten an die allgemeine Lohnentwicklung! Der Vorschlag der unabhängigen Kommission wurde in der vergangenen Wahlperiode von einer öffentlichen Anhörung mit weiteren Sachverständigen und einem ausgiebigen Gesetzgebungsverfahren begleitet. Die Entscheidung für diese Neuregelung wurde breitest möglich diskutiert und am Schluss mit namentlicher Abstimmung beschlossen.

Sehr geehrter Herr G., ich hoffe, dass ich Ihre Kritik damit aufgreifen und Ihnen die Hintergründe aufzeigen konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Silvia Breher