Frage an Silvia Breher von Günther M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr M.,

ich stehe zur Nutztierhaltung im Oldenburger Münsterland und in Deutschland.
Die landwirtschaftlichen Betriebe müssen auch in Zukunft die Möglichkeit haben ihre Ställe ohne allzu große Hürden neu- bzw. umbauen können, allein schon um den Anforderungen des Tier- und Umweltschutzes Rechnung zu tragen. Deshalb bin ich für die Beibehaltung der Privilegierung landwirtschaftlicher Stallbauten im Außenbereich.

Auch werden wir mit Landwirtschaft und Gesellschaft einen Dialog über die Zukunft der Tierhaltung in Deutschland führen. Unser Ziel ist eine breite gesellschaftliche Akzeptanz für unsere Tierhaltung und für notwendige Stallbauten.

Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass es in der Tierhaltung Zielkonflikte zwischen dem Umweltschutz und dem Tierwohl gibt. Auf der einen Seite geht es um geringe Emissionen und auf der anderen Seite um Haltungsverfahren mit Ausläufen und Außenklimakontakt. Klar ist aber auch, dass in Stallanlagen mit Ausläufen und Außenklima nur begrenzte Möglichkeiten zur Emissionsreduzierung bestehen, in geschlossenen Ställen gibt es dagegen technische Möglichkeiten, die für die Landwirtschaft wirtschaftlich entwickelt werden müssen.

Sehr geehrter Herr M., gerade hat der Deutsche Bundestag eine neue Düngegesetzgebung beschlossen. Diese beinhaltet deutlich verschärfte Anforderungen an die Ausbringung organischer Dünger. Das Ziel ist die Minderung der Stickstoffüberschüsse. Die Umsetzung der neuen Düngeverordnung stellt die Landwirtschaft, insbesondere die Tierhalter, vor große Herausforderungen. Diese müssen zunächst einmal gemeistert werden.

Lassen Sie mich auch anbringen, dass zur Reinhaltung der Luft und zur Erfüllung der Klimaschutzziele allerdings kein Weg an weiteren Emissionsminderungen und einer Novelle der TA-Luft vorbei führt. Für mich ist entscheidend, dass die Anforderungen der TA-Luft wirksam sind, aber für die Landwirtschaft verhältnismäßig, angemessen und praktikabel bleiben. Um Strukturbrüche zu vermeiden, setze ich mich für einen Bestandsschutz, insbesondere für kleinere und mittlere Betriebe, ein.

Viele Grüße
Silvia Breher