Frage von Dietmar E. • 05.12.2008
Frage an Silvana Koch-Mehrin von Dietmar E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Koch-Mehrin,
Demokratie setzt qua Definition einen klar definierten demos voraus. Sehen Sie im Zusammenhang mit der Propagierung einer europäischen "Verfassung" einerseits und Fehlen eines entsprechenden demos andererseits Demokratiedefizite?
Sehen Sie einen Widerspruch zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Völker einerseits und der propagierten europäischen Verfassung samt bereits stattfindender Kompetenzübertragung auf europäische Institutionen andererseits? Diese Frage bezieht sich weniger auf die juristische Situation, mich interessiert hier mehr die Meinung einer Vertreterin des deutschen Volkes aus ethischer Sicht.
Mit freundlichen Grüßen
D. Engelhard
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP