Frage an Silvana Koch-Mehrin von Greg B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Zitat "„Das Nein der Iren ist sehr traurig, aber die EU darf sich davon nicht aufhalten lassen“, sagte die FDP-Parlamentarierin am Freitag im FOCUS-Online-Gespräch." Quelle: http://www.focus.de/politik/ausland/koch-mehrin-eu-darf-sich-nicht-aufhalten-lassen_aid_310857.html
Hallo Frau Dr. Koch-Mehrin,
was denken Sie, wie hätten die Deutschen abgestimmt, wenn diese zum Lissabon-Vertrag gefragt worden währen? Zur EU-Osterweiterung? Zum Euro?
Wenn ich mir die Kommentare der Leserschaft diverser Onlineportale anschaue, auch die hier bei Abgeordnetenwatch zu finden hier http://www.abgeordnetenwatch.de/eu_vertrag_von_lissabon-636-145.html#comments
so überwiegt ganz klar die Freude/Dankbarkeit über das Scheitern der Abstimmung in Irland. Wie erklären Sie sich diese Diskrepanz von den fanatischen EU Befürwortern in der Politik und der großteils Antieuropäischen Haltung in der Bevölkerung?
Können Sie und ihre Kollegen sich noch mit Fug und Recht als Volksvertreter bezeichnen?
Mit besten Gruß
Greg Berdet
Sehr geehrter Herr Berdet,
vielen Dank, dass Sie sich die Mühe gemacht haben, diese wichtigen Fragen zu stellen.
Was die Deutschen zum Lissabon-Vertrag, zur EU-Osterweiterung, zum Euro gesagt hätten, weiß keiner - denn: sie konnten darüber nicht abstimmen. Ein Volksentscheid zum Vertrag von Lissabon in ganz Europa wäre eine gute Chance gewesen, die Europäer mehr mit einzubeziehen. Denn es ist ihr Europa - und nicht das der Politiker. Für einen Volksentscheid habe ich mich kontinuierlich eingesetzt und ich bedaure, dass es keinen Erfolg hatte. Welch einen Symbolcharakter hätte es gehabt, wenn an einem Tag alle Europäer über die zukünftige vertragliche Basis der EU hätten abstimmen dürfen!
Die anti-europäische Haltung in Teilen der Bevölkerung ist auf die schlechte Aufklärung über Europa zurückzuführen. Europa hat bei vielen Bürgern ein schlechtes Image. Es ist die Aufgabe von Politikern und den Europäischen Institutionen das Image zu verbessern: durch mehr Transparenz und Bürgernähe. Europa muss fühlbarer werden. Ich setze mich für ein Europa ein, dass im Interesse der Bürger arbeitet und einen Platz in deren Herzen findet.
Mit freundlichen Grüßen
Silvana Koch-Mehrin
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