Was haben Sue für unsere Region im Bereich der Familienpolitik geplant?

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Gerne möchte ich zunächst auf Ihre Frage zum Förderprogramm „Demokratie leben!“ eingehen. Da ich dieses Programm für äußerst wichtig halte, habe ich mich insbesondere während meiner Zeit als Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Familie, Frauen und Senioren (2018–2021) intensiv dafür eingesetzt. Ich bin fest davon überzeugt, dass diese Mittel einen wertvollen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie leisten können. Ein besonders gelungenes Beispiel für die sinnvolle Nutzung dieser Gelder ist etwa die Pumptrack-Anlage in Warmensteinach, die für Kinder und Jugendliche einen Ort der Begegnung schafft.

Umso bedauerlicher ist es, dass die grüne Bundesfamilienministerin im vergangenen Herbst die Förderung aus dem Programm „Demokratie Leben“ für viele bayerische Kommunen abrupt gestrichen hat – darunter auch für unsere Region. Diese Entscheidung trifft uns hart, denn gerade solche Projekte tragen aktiv zur Demokratieförderung bei. Gleichzeitig ist festzustellen, dass nicht immer und überall genau geprüft wird, ob die geförderten Projekte tatsächlich einen spürbaren Mehrwert für unsere Gesellschaft als Ganzes bieten. Es fällt zudem auf, dass insbesondere Organisationen, die eine inhaltliche Nähe zu den Grünen aufweisen, gefördert werden.

Dabei müsste doch die Richtschnur sein, die Mittel dort einzusetzen, wo sie die größtmögliche Wirkung für unsere gesamte Gesellschaft entfalten – etwa in der Förderung von Sport und anderen Begegnungsstätten, an denen Kinder und Jugendliche Kompromissfähigkeit und Toleranz erlernen können. Denn klar ist: Demokratie wird besonders im Austausch und im respektvollen Miteinander gelebt. Kinder und Jugendliche sollten daher die Möglichkeit haben, rauszukommen, aktiv mit anderen in Kontakt zu treten und soziale Kompetenzen zu entwickeln.

Sollten uns die Wählerinnen und Wähler am 23. Februar ihr Vertrauen schenken und wir wieder in Regierungsverantwortung kommen, werde ich mich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass diese wichtigen Mittel wieder effektiv und zielgerichtet eingesetzt werden. Auch unsere Region muss bei der Verteilung der Gelder wieder berücksichtigt werden.

Nun zu Ihrer Frage bezüglich des Lehrermangels an Grundschulen: Dieses Thema fällt in den Zuständigkeitsbereich des Freistaats Bayern, also des Landes, und nicht in den des Bundes. Dennoch setze ich mich auf Parteiebene regelmäßig für Verbesserungen auch auf Landesebene ein. In der Vergangenheit habe ich mehrfach Anträge beim CSU-Parteitag eingebracht, die sich an die zuständigen Verantwortlichen im Land richten. So konnte ich bereits nach intensiven Gesprächen mit Betroffenen erfolgreich Anträge zur Verbesserung der Kinderbetreuungssituation sowie zur besseren Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen durchsetzen.

Falls Sie möchten, können wir uns gerne einmal vor Ort treffen, um die Situation genauer zu besprechen. So hätte ich die Möglichkeit, mir ein detaillierteres Bild zu machen und mögliche Lösungsansätze mit Ihnen zu erörtern. Auch eine Einbindung der betroffenen Schule wäre denkbar. Falls Sie an einem Gespräch interessiert sind, würde ich mich freuen, wenn Sie zur Terminvereinbarung mein Bayreuther Wahlkreisbüro kontaktieren. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie unter www.silkelaunert.de.

Mit freundlichen Grüßen

Silke Launert