1. Seit wann wissen Sie von dem Abzug Bundeswehr aus Afghanistan? 2. Wie kann den verbliebenen Ortskräften (konkret!) geholfen werden? 3. Müssen wir bezogen auf Auslandseinsätze umdenken?

Sehr geehrter Herr S.,

für Ihre Nachricht danke ich Ihnen sehr. Ich halte es für richtig und wichtig, dass uns die Geschehnisse in Afghanistan auch weiterhin beschäftigen. Zunächst möchte ich feststellen, dass diese Themen nicht im Zentrum meiner parlamentarischen Arbeit stehen, dennoch werde ich Ihre Fragen bestmöglich beantworten.

Das zwischen den USA und der Taliban verhandelte Abzugsdatum im April 2020 wurde während der Bundestagsdebatte am 25.03.2021 konsensual als nicht haltbares beziehungsweise nicht durchsetzbares Ziel genannt. Darüber hinaus war und ist Deutschland als NATO-Mitgliedstaat auch bezüglich der internationalen Partner in der Verantwortung. Man hatte den Einsatz zusammen begonnen und hat ihn auch gemeinsam beendet. Zudem ging es auch darum, Minderheiten und Frauen, sowie deren Rechte zu schützen und zu bewahren.

Zweifelsohne ist der Abzug der Bundeswehr nicht so durchführbar gewesen, wie es wünschenswert gewesen wäre. Doch auch an dieser Stelle möchte ich noch einmal meine Wertschätzung für unsere Soldatinnen und Soldaten ausdrücken, die an so einer gefährlichen Mission und vor allem der Evakuierungs- und Rettungsmission beteiligt waren.

Nun sind wir in der Pflicht vor allem denjenigen zu helfen, für die Deutschland eine besondere Verantwortung trägt. Hierbei stehen jetzt diplomatische Anstrengungen im Vordergrund, nachdem die gefährliche militärische Rettungsmission abgeschlossen worden ist. Konkret geht es darum, diesen Menschen, zusammen mit ihren Angehörigen, die sichere Ausreise zu ermöglichen.

Bezüglich Ihrer Frage ist folgendes unser aktueller Kenntnisstand: Laut Informationen aus dem Auswärtigen Amt befinden sich aktuell rund 3.000 Ortskräfte in Afghanistan. Seit der Beendigung der militärischen Evakuierung am 26. August 2021 ist es der Bundesregierung gelungen, die Ausreise von mehr als 2.600 Personen zu ermöglichen. Das Auswärtige Amt nutzt dafür Flüge von Kabul nach Doha sowie Flüge von Islamabad aus nach Deutschland. In den letzten zwei Wochen konnten diese mit einer noch höheren Frequenz durchgeführt werden. Die deutschen Auslandsvertretungen in den Nachbarländern werden denjenigen ehemaligen Ortskräften, die eine Aufnahmezusage erhalten haben, Einreisedokumente ausstellen. Für die hierbei auftretenden Probleme, namentlich das Fehlen gültiger Reisepapiere, welche den Taliban weiterhin zur Ausreise vorgelegt werden müssen, steht das Auswärtige Amt mit den Taliban und der pakistanischen Regierung in Kontakt, um pragmatische Lösungen zu finden.

Bezüglich der Konsequenzen für andere Auslandeinsätze der Bundeswehr darf ich auf meine Antwort auf eine andere Frage bei abgeordnetenwatch.de verweisen: Hier betone ich die Wichtigkeit der Aufarbeitung sowohl des Einsatzes wie auch der Beendigung in Afghanistan. Geeignete Möglichkeiten dafür gibt es im Bundestag mit dem Untersuchungsausschuss sowie der Enquete-Kommission.  Hier müssen gemachte Fehler analysiert und die richtigen Konsequenzen daraus gezogen werden. Es gilt, eine Wiederholung der Geschehnisse zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Silke Launert