(...) Meiner Meinung nach ist der Niedersächsische Landtag der richtige Ort um zu klären, ob der heutige Bundespräsident in seiner Zeit als Ministerpräsident gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen hat. (...)
Frage von Horst S. • 23.12.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 05.01.2012
Frage von Tim M. • 20.12.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Thomas S. • 18.12.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Tim M. • 13.12.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 16.12.2011
(...) ich lehne eine weitgehende Legalisierung von sogenannter "weichen Drogen" ab. Selbstverständlich darf eine Strafverfolgung aber nicht stattfinden, wenn Cannabis im Einklang mit betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften als Medikament eingesetzt wird. Für die SPD steht neben der Hilfe für Suchtkranke der Missbrauch von legalen Drogen wie Alkohol oder Nikotin im Vordergrund der drogenpolitischen Aktivitäten. (...)
Frage von Philip G. • 11.12.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Frage von Albrecht K. • 07.12.2011
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD