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Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 24.04.2007

(...) im Koalitionsvertrag haben sich die SPD und die CDU/CSU zum Ausstieg aus der Atomenergie und damit zum Atomgesetz bekannt. Für eine Veränderung des Atomgesetzes sehe ich derzeit keine Mehrheit im Deutschen Bundestag, so dass ich davon ausgehe, dass der Atomausstieg gemäß der Vereinbarung abläuft. (...)

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