Frage an Siegrid Ehlers von Christian H. bezüglich Recht
Sehr geehrter Frau Ehlers,
Ich bin ein Kämpfer für die Direktdemokratie & Volksabstimmungen (Paradebeispiel Schweiz), leider habe ich es bisher immer so erlebt das die etablierten Parteien, insbesondere die Volksabstimmung, für ihre eigenen parteipolitischen Schachzüge nutzen wollen. Bekanntestes Beispiel : CDU>Türkeifrage.
Ich sehe dies als Gegenpol zum Neoliberalismus/Neokonservatismus der sich durch ALLE etablierten & fast ALLE nicht-etablierten Parteien zieht
Also frage ich Sie, welcher Politiker steht ehrlich & unverbrüchlich zu dieser Demokratieform ? die in der Politik & den Medien mit konsequentem Ignorieren belegt wird ?
Haben die Politiker dieses Landes Angst vor der Stimme des Volkes ? Nach meinem Eindruck : Eindeutig Ja.
mfg Christian Hansen, Essen a.d. Ruhr
Hallo, Herr Hansen,
die Webseite von Kandidatenwatch bietet bereits die Antworten von WASG und DieLinkspartei. auf Ihre Fragen. Kommen Sie bitte zu unseren "offenen Treffs" jeden Mittwoch ab 19:30 Uhr in die Zeche Helene in Essen Stoppenberg. Dort erleben Sie live und in Farbe, wie wir Basisdemokratie pflegen.
Hier aber die Antworten, hinter denen ich voll und ganz stehe: für Volksbefragungen und Volksentscheide als Instrumente zur Durchsetzung weitgehend direkter Demokratie (WASG, S.7) Einführung von Volksintiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene (PDS, S.20) für Volksabstimmung über die EU-Verfassung in Deutschland (WASG, S.7) Volksabstimmungeen über die Änderung der Veträge zur EU, insbesondere über die europäische Verfasung (PDS, S.20) Recht der Volksbefragung und des Volksentscheides auf europäischer Ebene (WASG, S.7) mehr demokratische Mitwirkungs-, Kontroll- und Einspruchsrechte für Umweltorganisationen (PDS, S.12)
Sehen wir uns in der Zeche Helene?
Freundliche Grüße aus Essen Bedingrade
Weitere Fragen an Siegrid Ehlers
Sehr geehrter Herr Schotz,
Fragen mit rechtspopulistischem Inhalt beantworte ich prinzipiell nicht.
Siegrid Ehlers
Hallo, Herr Swillus,