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Frage von Helmut E. •

Frage an Siegfried Kauder von Helmut E. bezüglich Gesundheit

Trifft ein Bericht in der FAZ vom Do.,5.3.09,Seite 3, zu, der zusammenfassend zu der Auffassung gelangt, daß die große Koalition aus CDU/SPD das im internationalen Vergleich nicht unerheblich zu teure und ineffiziente System der niedergelassenen Fachärzte unter anderem auch durch Honorar-Restriktionen "austrocknen" will und durch ein System der Facharztversorgung in sogenannten MVZs (Medi- zinische Versorgungszentren) langfristig ersetzen will, und falls dies zutreffend sein sollte, müsste dann nicht vom Bund eine erhebliche Anschubfinanzierung für mehr MVZs erfolgen?

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Sehr geehrter Herr Epple,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Gesundheitspolitik.

Sie beziehen sich in Ihrer Frage auf einen Artikel der FAZ. Dieser behauptet unter anderem, dass die Politik die niedergelassenen Fachärzte "austrocknen" möchte und die örtliche fachärztliche Versorgung langfristig durch Medizinische Versorgungszentren ersetzt werden.

Dies ist nicht der Fall. Medizinische Versorgungszentren werden nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen. Wesentlich ist dabei vor allem, dass diese nur von Ärzten und Krankenhäusern als Träger verantwortlich geführt werden.

Vielmehr hat die Große Koalition die niedergelassenen Haus- und Fachärzte gestärkt. Mit dem neuen ärztlichen Vergütungssystem hat der Gesetzgeber langjährige Forderungen der Ärzteschaft umgesetzt und die Honorierung der Ärzte transparenter gestaltet: Die Budgetierung der Honorare ist beendet, das Risiko steigenden Behandlungsbedarfs ist von der Ärzteschaft auf die Krankenkassen übergegangen und die vertragsärztlichen Leistungen werden seit dem 1. Januar 2009 grundsätzlich mit festen Preisen einer nach haus- und fachärztlichen Leistung getrennt ausgestalteten regionalen Euro-Gebührenordnung vergütet. Damit die finanzielle Lage der Ärzteschaft insgesamt verbessert und ein Absinken der Honorarsituation in Folge der Bundeseinheitlichkeit der Vergütung vermieden werden kann, wurde insbesondere auf Betreiben der Union das Gesamtvolumen der ärztlichen Vergütung in Deutschland im Vergleich zu 2007/2009 um mehr als 3 Mrd Euro angehoben. Ende Juli hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) die vorläufigen Abrechnungsergebnisse des ersten Quartals 2009 vorgelegt. Ergebnis: Durchschnittlich verdient die Ärzteschaft rund 8 % mehr als im Vorjahresquartal. Von einem "Austrocknen" der Fachärzte kann überhaupt keine Rede sein.

Ich kann Ihnen versichern, dass sich die CDU/CSU weiterhin für eine wohnortnahe, flächendeckende und hochwertige medizinische Versorgung unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft oder gesundheitlichen Risikos einsetzen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Siegfried Kauder MdB