Frage an Siegfried Kauder von Herbert P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Pommerenke,

vielen Dank für Ihre Anmerkung zum Thema Mindestlohn. Sie meinen, im Vergleich zu heutigen Empfängern eines Mindestlohnes früher eine höhere Kaufkraft gehabt zu haben.

Man kann diesen Vergleich so nicht anstellen. Ein wichtiger Faktor bei der Berechnung der Kaufkraft sind die Preise (Preisindex). Bereits bei der Messung dieser Größe müssen jedoch regelmäßig Anpassungen durchgeführt werden. So lässt sich zum Beispiel ein Warenkorb von heute auch nicht annährend mit einem Warenkorb von 1959 vergleichen.

Erlauben Sie mir, Ihnen meine Position zum Mindestlohn vorzutragen. Meiner Meinung nach stellt ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn nicht den geeigneten Weg dar, auskömmliche Löhne zu garantieren. Durch Mindestlöhne würden viele Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Wir als CDU halten deshalb an der Tarifautonomie fest und sind gegen eine Verstaatlichung der Lohnfindung. Ich bin der Überzeugung, dass allein die Tarifpartner am besten wissen, wie sie das Lohngefüge zu gestalten haben. Als Politik haben wir für diesen Prozess die Rahmenbedingungen festzulegen. Deshalb wird die Union auch alles tun, um sittenwidrige Löhne zu verbieten.

Unsere Antwort, im Niedriglohnbereich Verbesserungen zu erreichen, ist das Mindesteinkommen, das aus einer Kombination aus Lohn und staatlichen Leistungen besteht. Es muss gelten: Wer arbeitet muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Die Union setzt sich für die Fleißigen in unserem Land ein. Deshalb sollen auch die Mini-Jobs erhalten bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Siegfried Kauder MdB