Frage an Siegfried Kauder von Adalbert G. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Kauder,

est ist sehr bedauerlich, dass Sie die spezifischen Fragen hier auf Abgeordnetenwatch nicht beantworten und anstatt dessen lieber Interviews geben, in denen Sie wichtigen Detailfragen ausweichen.

Meine Fragen sind:

1) Werden Sie den hier gestellten Fragen noch antworten? Wenn nicht, warum nicht?

2) Sie sagen laut der Süddeutschen Zeitung: "An meinen Fall sieht man doch, dass das Warnmodell funktioniert. Ich habe die Bilder nicht selbst auf meine Homepage gestellt und inzwischen wurden die beanstandeten Bilder von meiner Website entfernt. Aber die ganze Geschichte sehe ich auch als Ablenkungsmanöver, denn die Bilder wurden nicht mit Vorsatz falsch eingestellt." (Quelle: http://www.sueddeutsche.de/digital/siegfried-kauder-zum-urheberrecht-im-internet-meine-blasmusik-interessiert-das-nicht-1.1169431 )

Hierzu stelle ich fest: Was Sie getan haben ist nach deutschem Recht strafbar. Es ist unerheblich, wer genau die Bilder hochgeladen hat (und auch Sie wollen in Zukunft weiterhin den Anschlussinhaber haftbar behalten) und es ist unerheblich, ob es "mit Vorsatz" geschehen ist oder nicht. Stimmen Sie mir dabei zu?

3) Sie haben auch im SZ Interview nicht erklärt, wie Sie Ihre 3-Strikes Regelung praktisch umsetzen wollen (Zur Erinnerung: UMTS Zugänge, Firmenzugänge, Bibliotheken, Schulen und Universitäten etc. passen nicht in Ihre simpel gestrickte 3-Strikes Regelung). Würden Sie sagen, dass Ihr Vorschlag praktisch und einfach umsetzbar ist?

4) Drüber hinaus hat es mich schockiert, dass Sie, also Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags und Jurist der zu diesem Thema viel und laut redet den elementaren Unterschied zwischen Nutzungsrechten und Urheberrechten nicht zu kennen scheint. Für mich ergab sich aus Ihrer Reaktion der Eindruck, dass Sie in Urheberrechtsfragen juristisch inkompetent sind. Können Sie nachvollziehen, warum sich mir dieser Eindruck aufgedrängt hat?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen,
A. Geisser