Frage an Siegfried Kauder von Josef R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Herr Kauder,
ich wohne in Ihrem Wahlkreis und setze mich seit langen für eine verstärkte Nutzung der energieeffizienten, kleinen KWK-Anlagen ein.
Seit Juli 2008 gab es eine Förderung der kleinen KWK-Anlagen durch das BMU. Die vom Bafa bearbeitete Förderung im Rahmen des "Impulsprogramms für mini-KWK Anlagen" darf als ausserordentlich erfolgreich betrachtet werden.
- die Anlagenneubauten haben sich mehr als verdoppelt
- gerade der deutsche Mittelstand ist Hauptprofiteur
- es werden pro geförderten Euro ca. das 7-fache an Investitionen generiert
- es fördert die lokale Wertschöpfung, durch Stärkung des Handwerks vor Ort, aber auch der unternehmerischen Tätigkeit des Betreibers.
Das Programm ist mit weniger als 50mio. Euro gemessen an der Wertschöpfung ausgesprochen preiswert, da allein schon die Rückflüsse durch die Mehrwertsteuer dies kompensieren.
Ich zeige mich enttäuscht, dass im Rahmen der aktuellen Haushaltsdebatte eine Verlängerung dieses ausgesprochen nützlichen Programmes durch das Finanzressort in Frage gestellt wird.
Und geradezu entsetzt, dass zeitgleich eine Bürgschaft für ein Brasilianisches AKW in Höhe von über 1,5mrd. Euro in Betracht gezogen wird.
Wie stehen Sie zu diesem Themen? Wie können und werden sich sich für dies Thema einsetzen ?
Für Fragen (auch gerne detailliertere zu dem Thema) stehe ich Ihnen gerne per mail zur Verfügung
Mit freundlichen Grüßen
Rottler Josef
Sehr geehrter Herr Rottler,
das im Jahr 2008 gestartete Förderprogramm für kleine Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-KWK) ist 2009 außerordentlich stark nachgefragt worden. Aufgrund dessen und der erforderlichen Einsparungen im Bundeshaushalt musste das Programm rückwirkend zum 1. August 2009 eingestellt werden:
Die hierfür bereitgestellten Mittel sind bereits vollständig ausgeschöpft.
Die Bundesregierung wird jedoch im kommenden Jahr eine Zwischenprüfung zur Wirksamkeit des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz durchführen und daraus die notwendigen Schlussfolgerungen für die Weiterführung der KWK-Förderung ziehen. Bis zur Vorlage der Ergebnisse dieser Zwischenprüfung werden keine kurzfristigen Maßnahmen für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau von KWK-Anlagen getroffen werden.
Noch ein Wort zur der von Ihnen angesprochenen Hermes-Bürgschaft für das KKW Angra III in Brasilien. Bei dem Antragssteller handelt es sich um das deutsche Unternehmen AREVA NP GmbH mit Sitz in Erlangen, von der die mehrheitlichen Leistungen und Lieferungen für Angra III stammen. Die AREVA NP GmbH beschäftigt allein in Deutschland mehrere tausend Mitarbeiter. Somit erfolgt die Wertschöpfung wie auch der Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland.
Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Kauder MdB
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