Frage an Siegfried Ermer von Torsten B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ermer,
dieser Website ist zu entnehmen, dass Sie im Falle Ihrer Wahl Ihre Nebeneinkünfte offenlegen würden. So löblich dies auch sein mag, stellt sich mir schon die Frage, warum Abgeordnete überhaupt neben ihrer Tätigkeit Gelegenheit haben sollten zusätzlich Geld zu verdienen. Würden Sie auf Nebeneinkünfte verzichten?
Grüße
Torsten Balkow
Sehr geehrter Herr Balkow,
Ihre Frage, warum überhaupt jemand neben seiner Abgeordnetentätigkeit Geld verdienen soll, ist berechtigt.
Ich bin grundsätzlich der Meinung, weil ein Abgeordnetenmandat von den Bürgern vergeben wird, müssen wir Politiker diesen Bürgern mit unserer uneingeschränkten Arbeitskraft zur Verfügung stehen. Es kann und darf nicht sein, dass Abgeordnete ihre Tätigkeit als Halbtagsjob verstehen und nebenbei mit dienstfremden Vorträgen oder unzähligen Aufsichtsratsmandaten ihr "eigenes Süppchen" kochen. Auch das könnte man als Verschwendung oder gar als Veruntreuung von Steuergeldern verstehen. Deshalb bin ich für eine grundlegende Offenlegung von Nebeneinkünften.
Dennoch können und sollten Nebeneinkünfte nicht "verteufelt" werden. Wir wollen doch alle, dass in den Parlamenten nicht nur Beamte oder Rechtsanwälte sitzen, sondern auch Unternehmer und Techniker, die von Wirtschaft, Forschung und Entwicklung etwas verstehen. Solche Personen beziehen z.B. durch Tantiemen oder Vergütungen aus Patenten und Urheberrechten (Bücher) Nebeneinkünfte, die ihre bisherige erfolgreiche Tätigkeit widerspiegeln aber nicht oder kaum ihr Abgeordnetenengagement beeinflussen. Auch die Überlassung von Unternehmensanteilen durch Selbständige und Freiberufler können gerechtfertigte und akzeptable Nebenverdienste sein.
Problematisch und daher abzulehnen sind jedoch Zuwendungen aus dem Segment Lobbyismus und Aktivitäten, die die Arbeitskraft nachhaltig beeinträchtigen und auch nicht in Zusammenhang mit der Abgeordnetentätigkeit stehen. Durch die uneingeschränkte Offenlegung von Nebeneinkünften kann jeder Bürger sehen, für welchen "Herrn" sein Abgeordneter noch tätig ist und sich daher selbst eine Meinung bilden, wie unabhängig sein Abgeordneter wirklich ist.
Herzlichen Gruß
Siegfried Ermer
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