Frage an Siegfried Ermer von Boris H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Ermer,
die AfD behauptet immer, dass sie mehr direkte Demokratie durchsetzen möchte. Dies würde bedeuten, dass regelmäßig Volksbefragungen durchgeführt werden. Soll es bei diesen Befragungen nur um regionale Themen gehen, oder soll auch über große Themen wie Energiepolitik oder die Zukunft des Euro abgestimmt werden?
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Boris Hauptmannl
vielen Dank für Ihre Frage. Es ist an sich so wie Sie schreiben. Die Alternative für Deutschland fordert ein Modell der Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild. Die Schweizer Kantone beteiligen regelmäßig und umfassend ihre Bürger an Entscheidungen zu regionalen aber auchlandesweiten Themen. Diese Volksabstimmungen haben in der Schweiz bereits eine Tradition von über 150 Jahren.
Bei Themen, die die Bürger direkt und persönlich betreffen (siehe Euro) initiiert entweder das Parlament oder das Volk selbst einen Volksentscheid. Ein solches Modell der direkten Demokratie möchte auch die AfD in Deutschland durchsetzen. Denn bisher entscheiden lediglich die Parteien, und hier oft auch nur ein paar Funktionäre, was gemacht wird und was nicht. Und das nicht selten gegen den Willen und die Interessen des Volkes.
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