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Sibylle Laurischk
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Frage von Matthias L. •

Frage an Sibylle Laurischk von Matthias L. bezüglich Jugend

Sehr geehrte Frau Laurischk,

ich danke Ihnen vielmals für ihre Forderung nach einem Grundeinkommen für Kinder. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich habe nun wieder Hoffnung, dass die FDP ihre Kernthemen Bürokratieabbau und Chancengleichheit wieder über den Populismus der letzten Monate dominieren lässt.

Das Ersetzen mehrerer Sozialleistungen zu einem Grundeinkommen für Kinder kann sehr viel Bürokratie und Verwaltung einsparen und macht das Leben für viele Bürger leichter und für den Staat günstiger. Außerdem erhöht es die Chancen von Kindern und Jugendlichen besseren Zugang zu Bildung zu erhalten.

Ich habe dennoch einige Fragen an Sie:

Wie groß ist der Rückhalt innerhalb der FDP und innerhalb des Bundestages für eine solche Forderung?
Wie hoch schätzen Sie die Chance, dass dies noch innerhalb dieser Legislaturperiode eingeführt werden kann?
Wie denken Sie über den Vorschlag, auch alle anderen Sozialleistungen zu einem solchen Grundeinkommen zusammen zu fassen, welches dann als Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger gilt?

Ich freue mich auf Ihre Antworten.

mit freundlichen Grüßen
Matthias Lindemer

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Lindemer,

vielen Dank für Ihre Frage zu dem Thema Kindergrundsicherung. Für die verspätete Antwort möchte ich mich entschuldigen. Da mir eine Beantwortung Ihrer Anfrage am Herzen liegt, möchte ich dennoch auf Ihre Fragestellung kurz eingehen.

Ich halte die Kindergrundsicherung für ein vernünftiges Werkzeug, um Eltern und vor allem Alleinerziehenden ohne eigenem Einkommen die Möglichkeit zu eröffnen, ihre Kinder umfassend zu versorgen. Allerdings ist es in diesem Zusammenhang sinnvoll, die Ergebnisse der - auf Vorschlag der FDP - durchgeführten Evaluation aller familienpolitischen Leistungen abzuwarten. Erst danach können wir die entsprechenden Schlüsse ziehen, ob eine Umgestaltung bzw. Effektivierung der familienpolitischen Leistungen sinnvoll und zielführend ist. Mit der Auswertung der Evaluation ist Mitte 2012 zu rechnen, so dass eine Einschätzung über mögliche Fehlanreize in der Familienpolitik nicht vorher getroffen werden kann.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Sibylle Laurischk