Frage an Sibylle Laurischk von Matteo S. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Schürenberg,

bereits in dem fraktionsübergreifend erarbeiteten Antrag „Zukunft der Freiwilligendienste – Ausbau der Jugendfreiwilligendienste und der generationsübergreifenden Freiwilligendienste als zivilgesellschaftlicher Generationenvertrag für Deutschland (BT-Drs. 15/5175)“ haben sich die Liberalen dezidiert für den quantitativen Ausbau der Jugendfreiwilligendienste ausgesprochen. Dieses Ziel verfolgen wir nach wie vor.

Die Freiwilligendienste FSJ und FÖJ tragen dazu bei, die Bildungsfähigkeit von Jugendlichen zu verbessern und geben jungen Menschen die Möglichkeit zur persönlichen und beruflichen Orientierung. Daher stellen die Freiwilligendienste nicht nur einen Weg zur Selbstverwirklichung und Mitgestaltung der Engagierten dar, sondern mehren auch das soziale Kapital unserer Gesellschaft. Trotz dieser erfolgreichen Tätigkeit hat die Politik die quantitative und qualitative Förderung von FSJ und FÖJ nie hinreichend ausgebaut. Die Zahl der nachgefragten Plätze ist noch immer weit höher als die Platzzahl, die FSJ und FÖJ derzeit aufbieten können. Die FDP will dies ändern und die Zahl der geförderten Plätze deutlich erhöhen. Nicht zuletzt dem Einsatz der Liberalen ist es zu verdanken, dass sich die Koalition aus CDU, CSU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag zu einem qualitativen wie quantitativen Ausbau der Freiwilligendienste eindeutig bekennt.

Ebenfalls tritt die FDP seit langem für eine Anhebung des Bundesanteils bei der überwiegenden Mehrheit der Freiwilligendienstplätze ein. Vor diesem Hintergrund wurde die Sonderförderung nach § 14 c Abs. 4 Zivildienstgesetz (ZDG) überprüft und in den Titel für die Förderung der Freiwilligendienste überführt. Der Grund hierfür ist, dass sich in den vergangenen Jahren angesichts des § 14 c ZDG Strukturen ergeben haben, deren gesellschaftspolitische Auswirkungen abzulehnen sind und möglicherweise auch gegen das Grundgesetz verstießen. Durch die Sonderförderung haben sich Plätze im Jugendfreiwilligendienst herausgebildet, die ausschließlich Männern vorbehalten waren, da diese über den § 14 c ZDG eine Sonderförderung erhielten. Die Regelung führte zu einer erheblichen Schieflage zwischen den Geschlechtern bei begehrten FSJ-Plätzen. Diese Ungleichbehandlung hat die christlich-liberale Koalition beendet. Zugleich wurde den betroffenen Trägern über Sondervereinbarungen die nötige Zeit verschafft, sich auf die geänderten Fördermodalitäten einzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Sibylle Laurischk