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Sepp Dürr
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Frage von Andreas Bernhard R. •

Frage an Sepp Dürr von Andreas Bernhard R. bezüglich Familie

Grüß Gott, Herr Dürr,

würden Sie am Gebrauch des abwertend gemeinten Wortes "Herdprämie" partiziperen? Sind Ihnen die Ausführungen des z. B. durch Claudia Roth wüst beschimpften Bischofs Mixa zur Frage der Kinderbetreuung in ihrer originalen Ausführlichkeit und Differenziertheit bekannt?

Grundsätzlich haben Eltern ein Problem, wenn plötzlich ein Einkommen zugunsten der Kinderbetreuung weitgehend wegfällt. Das Elterngeld ist da nur eine wesentliche Unterstützung, wenn es komplett im ersten Jahr ausgezahlt wird. Auf zwei Jahre gestreckt, ist in rein familienökonomischer Hinsicht der Einschnitt im Vergleich zum Erwerbseinkommen schon heftig. Da nun also angesichts der begrenzten Unterstützung von Familien staatlicherseits die wirtschaftlichen Konsequenzen für manche Familien nicht mehrere Jahre durchzuhalten sind, ist es sicherlich wichtig, dieses durch die staatlich vorgegebenen Strukturen auftretende Problem zu mildern. Ein Weg hierzu ist die beschlossene Schaffung von viel mehr Kinderkrippen, denn wer einen Platz braucht oder will, soll ihn auch bekommen. Aber es ist nur ein Weg - bleibt er der einzige, halte ich das für eine sehr einseitige Politik. Denn de jure sollen alle Elternpaare die freie Auswahl zwischen Betreuung in Kinderkrippen oder daheim haben. Doch das hilft gar nichts, wenn de facto die Auswahl gar nicht mehr besteht, weil die längere Betreuung daheim finanziell für die Familie nicht durchzustehen ist. So ensteht nämlich durch die einseitige staatliche Förderung der Fremdbetreuung zum Teil der ökonomische Zwang, die Kinder abzugeben, obwohl das nicht immer gewollt ist. Und wenn staatliche Strukturen und einseitige politische Prioritätensetzungen zu einem klaren Druck hin zur Kinderbetreuung außerhalb der Familie führen, dann erinnert das - wie Bischof Mixa bemerkte - punktuell an DDR-Verhältnisse. Eine geringe Teilkompensation der Verluste, die die Betreuung (bis 3 J.) daheim bewirkt, scheint mir nur fair.

Wie stehen Sie dazu?

MfG

Andreas Rullmann-Stekl

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Rullmann-Stekl,

pointierte und auch mal polemische Wortwahl gehört zu Politik. Sie ist vertretbar, wenn sie wie das Wort von der "Herdprämie" nicht persönlich verletzend ist und Dinge auf den Punkt bringt.
Zur Sache selbst: Wir Grünen sehen unsere Aufgabe darin, beste Voraussetzungen für alle unsere Kinder zu schaffen. Aus anderen Ländern wissen wir, dass Bildungs- und Betreuungsmöglichkeiten von Anfang an, vor allem wenn sie gut ausgestattet sind und über hohe Qualität verfügen, geeignet sind, alle Kinder bestens zu fördern. Insbesondere Kinderarmut lässt sich dadurch drastisch vermindern, nicht zuletzt weil z.B. dann Alleinerziehende ihren Lebensunterhalt selber verdienen können. Durchbrochen wird durch frühe Bildungs- und Betreuungsangebote auch die Vererbung von Bildungsarmut. Wer also alle Potentiale entwickeln will, muss zuvorderst in frühkindliche Bildung investieren. Und hier hat Bayern einen enormen Nachholbedarf, d.h. Ausgaben dafür haben Priorität.
Außerdem wissen wir aus Ländern wie Thüringen, dass verstärkt Mütter zu Hausse bleiben, wenn dafür finanzielle Anreize geschaffen werden. Insofern trifft die überspitzte Kritik der "Herdprämie" zu.

Mit freundlichen Grüßen
Sepp Dürr, Fraktionsvorsitzender
Die Grünen im Bayerischen Landtag