Frage von Jörg H. • 14.08.2019
Portrait von Sebastian Walter
Antwort von Sebastian Walter
DIE LINKE
• 26.08.2019

(...) Es geht buchstäblich „Ums Ganze“, um die Frage, ob Brandenburg sich künftig solidarisch, sozial gerecht und nachhaltig entwickeln wird, oder ob Hass, Ausgrenzung und Menschenfeindlichkeit in Gestalt der AfD einer künftigen Landesregierung angehören könnten. Wir haben nie einen Hehl daraus gemacht, dass wir uns für Brandenburg eine progressive Regierung wünschen, die Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Das wäre derzeit nur mit SPD und Grünen denkbar. (...)

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DIE LINKE
• 26.08.2019

(...) Ihnen obliegt damit auch die Aufgabe der Koordination. Da es aber keine langfristige Voranzeige-Pflicht für geplante Baumaßnahmen und häufig auch objektiv nicht die Möglichkeit langer Planungsvorläufe gibt, sind einer effektiven Koordination enge Grenzen gesetzt. Deswegen wird es aus meiner Sicht auch künftig nicht immer möglich sein, alle Maßnahmen zur hundertprozentigen Zufriedenheit der Betroffenen abzustimmen. (...)

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DIE LINKE
• 26.08.2019

(...) Mit der Abschaffung der Kita-Beiträge entlasten wir Familien mit jungen Kindern. Auch die Einführung eines kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre trägt zu einer selbstbestimmten Mobilität ohne zusätzliche Lasten bei. (...)

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