Wie schätzen Sie den Spielraum ein, den Sie (die Grünen) und andere Parteien, die sich auch für Naturschutz positionieren, im Landesparlament haben?

Sehr geehrte Frau S., 

als Landtagsfraktion nutzen wir BÜNDNISGRÜNE umfassend alle Möglichkeiten die wir haben, um unsere Anliegen und unsere Inhalte in das Parlament und in die Öffentlichkeit zu tragen.

Gerade im Naturschutzsuchen wir dabei intensiv den Kontakt zu den Naturschutzverbänden und allen, die im Naturschutz aktiv sind. 

In Bezug auf den geplanten Abbau von Gips im Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz waren wir bereits vor zwei Jahren mit einer auswärtigen Fraktionssitzung vor Ort um in unserem Bürgerdialog gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern das Thema zu diskutieren. Im selben Jahr hat der umweltpolitische Sprecher unserer Fraktion, Wolfgang Aldag, seine Sommertour entlang des Karstwanderweges durchgeführt. Dabei wurde das Abbaugebiet am Alten Stolberg besichtigt und wiederum bei einem Bürgerdialoge in Hainrode das Thema mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.

Resultierend aus diesen Diskussionen haben wir im Landtag einen Antrag eingebracht, der einerseits den Aufbau eines Gipsrecyclingzentzrums in Rottlerberode und andererseits den Schutz der einmaligen Gipskartslandschaft beinhaltete. Leider wurde dieser Antrag mit der Mehrheit der Koaliton aus CDU, SPD und FDP abgelehnt.

Seither halten wir die Diskussion zum Thema aufrecht, sind mit den Akteuren in Niedersachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt in ständigem Austausch.

Im Rahmen der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes achten wir aktuell sehr darauf, dass das eingetragene Vorranggebiet für Natur und Landschaft (deckungsgleich mit dem Biosphärenreservat) erhalten bleibt. Leider haben wir das als Abgeordnete und als Landtag keinen direkten Einfluss. Der Landesentwicklungsplan wird per Verordnung in Kraft gesetzt. Das obliegt dem zuständigen Ministerium für Infrastruktur und Digitales. Eine zweite Auslegung steht bevor, hier findet wieder eine Öffentlichkeitsbeteiligung statt, Einwendungen können dort eingebracht werden. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeit.

Sie sehen, der Spielraum nicht so groß und  die Möglichkeiten überschaubar, aber das was möglich ist, schöpfen wir aus. Dazu gehört auch, dass wir die Bürgerinitiative Pro Südharz und die Umweltverbände mit aller Kraft unterstützen um die einmaligen Gips-Karstlandschaft in Mansfeld- Südharz zu erhalten.

Mit besten Grüßen

Sebastian Striegel