Wann wird der Landesentwicklungsplan LSA neu aufgestellt bzw. durch Verordnung in Kraft gesetzt?
Danke für Ihre ausführliche Antwort und den Tipp zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Wir wären Ihnen sehr verbunden, wenn Sie uns informieren könnten, sobald der LEP ausliegt und die Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung besteht.
Sehr geehrte Frau S.
die Zeitschien zur Novellierung Landesentwicklungspland (LEP) seitens des FDP-geführten Ministeriums für Infrastruktur und Digitales (MID) sieht wie folgt aus :
• Kabinettsbeschluss zu Grobkonzept im 4. Quartal 2022 ☑️
• 1. Fassung des LEP als Kabinettsbeschluss 3. Quartal 2023. ☑️
• Öffentliche Infoveranstaltungen ab 4. Quartal 2023 ☑️
• 2. Fassung Kabinettsbeschluss 4. Quartal 2024. Folgend Anhörung. ☑️
• Überarbeitete zweite Fassung im Kabinett 4. Quartal 2025
• Herstellen des Einvernehmen mit dem Landtag im 1. Quartal 2026
Laut Bericht des MID Ende 2024 im zuständigen Landtagsausschuss wird diese Zeitschiene gehalten. Die zweite Beteiligungsrunde müsste daher Anfang 2025 beginnen. Dazu liegen hier bei mir aber noch keine konkreten Infos vor.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Striegel
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