Frage an Sebastian Körber von Andreas R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Reichhardt,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Grundsätzlich finde ich, dass bei öffentlichen Gebäuden von Bund, Ländern und Gemeinden gerade in Sachen Wärmedämmung und energetische Sanierung eine gewisse Vorbildfunktion gilt, die noch stärker als bisher ausgeübt werden sollte. Allerdings tut sich auch schon eine ganze Menge: Die Programme der Kreditanstalt für Wiederaufbau „Energieeffizient Sanieren - Kommunen“ und Sozial Investieren - Energetische Gebäudesanierung“ bieten bereits zinsverbilligte Kredite für die energetische Sanierung von Schulen, Schulsport- und Schwimmhallen, Kindertagestätten sowie Gebäuden der Kinder- und Jugendarbeit. Antragsberechtigt sind die Kommunen, deren Eigenbetriebe und Zweckverbände, gemeinnützige Einrichtungen inkl. der Kirchen. Im Rahmen des „Zukunftsinvestitionsprogramm“ (April 2009 – Konjunkturpaket II) zahlt der Bund den Kommunen und Ländern auch Finanzhilfen für zusätzliche Investitionen in Höhe von insgesamt 10 Mrd. Euro. Die Länder haben über 19.000 laufende Projekte an den Bund gemeldet, davon über 10 % auch Hochschulen (energetische Sanierung, Umbau etc.) betreffend. Aus dem Konjunkturprogramm II ist für die Bundeswehr bundesweit ein Betrag in Höhe von 250 Mio. Euro für Baumaßnahmen zur Gebäudesanierung und die energetische Sanierung von Gebäuden und militärischer Anlagen eingesetzt.

Ich bekenne mich zur Solarenergie als wichtige Zukunftstechnologie. Ob es in jedem Fall die Solaranlage auf dem örtlichen Uni(flach)dach sein muss, ist im Einzelfall zu beurteilen. Was zählt, ist das Ergebnis. Die Koalition wird mit einer Anhörung in den Dialog mit der Solar-Branche und Verbraucherorganisationen treten, mit welchen Anpassungen kurzfristig Überförderungen bei der Photovoltaik vermieden werden können. Mir geht es darum, die im Umweltschutz erreichten Standards zu bewahren und wenn nötig zu optimieren, zugleich aber die Menschen von unnötigen Kostenbelastungen zu befreien.

Insgesamt glaube ich sagen zu können: wir sind sicher noch nicht am Ziel, aber auf dem richtigen Weg. Ich würde mich freuen, dabei auf Ihre Unterstützung zählen zu können.

Sebastian Körber verbleibt mit freundlichen Grüßen.