Sehr geehrter Herr Fiedler, Werden sie sich dafür einsetzen dass die Bundeswehr nun endlich passende Ausrüstung nach den entsprechenden Anforderungen von Truppe und möglichen Bedrohungen der Zukunft?

Sehr geehrter Herr S.,

die Bundeswehr Deutschlands, ist eine Parlamentsarmee. Grundlegende Entscheidungen treffen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, - die Abwehr eines unmittelbaren Angriffs auf die Bundesrepublik Deutschland und ihrer Partner in der NATO, den Schutz des Bündnisgebietes und der Bevölkerung vor einem potenziellen Aggressor, vor Cyber-Bedrohungen, internationalem Terrorismus, Schutz vor Pandemien - , benötigt sie eine spezielle Ausrüstung.

An lange Planungsverfahren schließen sich oft langwierige Vergabeverfahren an. Hinzu kommen verzögerte Lieferungen auf Seiten der beauftragten Industrie. Demgegenüber hat sich die Anzahl einsatzbereiter Fahrzeuge und Fluggeräte erhöht – beim EUROFIGHTER in den vergangenen drei Jahren sogar deutlich. Aber noch immer stehen in der Bundeswehr zu wenig flugfähige Systeme zur Verfügung.

Die heutigen wesentlichen europäischen Kampfflugzeuge müssen in den nächsten Jahrzehnten durch neue Systeme ersetzt werden. Auch die Bundeswehr wird neue Flugzeuge benötigen. Gemeinsam mit Frankreich und Spanien beteiligt sich Deutschland daher an der Entwicklung eines neuen europäischen Kampfflugzeuges. Dies soll ab dem Jahr 2040 als Nachfolge für die derzeit im Betrieb befindlichen Jets Eurofighter und Rafale eingesetzt werden. Weitere europäische Nationen haben bereits Interesse an dem Projekt gezeigt.

Bei dem neu zu entwickelnden Flugzeug handelt es sich um das Kernstück eines vernetzten Systems, eines sogenannten „System of Systems“. Erste Überlegungen gehen dahin, dass ein bemanntes Kampfflugzeug von Aufklärungsdrohnen begleitet und im Verbund eingesetzt werden soll.

Das Projekt steht noch am Beginn einer langen Entwicklungsphase, an dessen Ende ein zukunftsweisendes europäisches Rüstungsprojekt stehen soll. Die technologischen Entwicklungen werden nicht nur einen militärischen, sondern auch einen wesentlichen zivilen Nutzen haben (z.B. Flugzeugturbinen, Tragflächen, Digitalisierung).

Neben der parlamentarischen Kontrolle über die einzelnen Projektphasen steht für uns Sozialdemokraten bereits heute fest, dass wir den Einsatz vollautomatisierter Systeme grundsätzlich ablehnen! Auch bei Future Combat Air System (FCAS) muss die letztendliche Entscheidung zum Einsatz von Waffen durch einen Menschen erfolgen.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Gesamtprojekt und die weiteren Entwicklungsschritte stets kritisch überprüfen. 

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Fiedler, MdB